Hände zeigen Atem­schutz­mas­ke aus Stoff © iStock.com/Rike_

11. Mai 2020, 17:01 Uhr

Darf ich eigent­lich? Mas­ken­pflicht: Für wen gelten Ausnahmen, wann droht Bußgeld?

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, ist das Tragen eines Mundschutzes im Nahverkehr und beim Einkaufen seit Ende April in allen Bundesländern vorgeschrieben. Wie die genauen Bedingungen im Detail aussehen, ist in den jeweils gültigen Landesverordnungen geregelt. Daher gibt es in Deutschland keine einheitliche Regelung, wann beispielsweise Kinder eine Mundschutzmaske tragen müssen und wie Bußgelder gehandhabt werden. Was du zum Thema Maskenpflicht wissen solltest, liest du hier.

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Wo gilt die Mas­ken­pflicht?

Grundsätzlich gilt in ganz Deutschland eine Maskenpflicht

  • im öffent­li­chen Nah­ver­kehr (ÖPNV),
  • in Geschäf­ten und
  • bei Fri­seur­be­su­chen.

Viele Länder schreiben das Tragen einer sogenannten Mund-Nasen-Bedeckung, so die offizielle Bezeichnung, auch auf Wochenmärkten explizit vor. In medizinischen Einrichtungen wie Arzt- und Therapiepraxen und öffentlichen Gebäuden wie Bibliotheken oder Gerichten wird vielerorts ebenfalls das Tragen eines Mundschutzes verlangt. In Schleswig-Holstein besteht die Pflicht zudem für Fahrgäste in Taxis. Mehr Informationen zum Thema Rechtsschutz

Eine Ausweitung der Maskenpflicht auf alle Verkehrsmittel ist derzeit in der Diskussion. Damit könnte der Mundschutz bei Taxifahrten in ganz Deutschland verpflichtend werden und auch in Zügen und Bussen des Fernverkehrs sowie auf Flügen.

Wenn du der Vorschrift nicht nachkommst, einen Mundschutz zu tragen, dürfen Geschäfte dir den Zutritt verweigern. Die Frage, ob die Maskenpflicht rechtens ist oder gegen persönliche Freiheitsrechte verstößt, beschäftigt inzwischen zahlreiche Gerichte. Bei bisherigen Entscheidungen folgten die Richter den Argumenten der Kläger gegen die Maskenpflicht jedoch nicht.

Wer ist von der Mas­ken­pflicht aus­ge­nom­men?

Es gibt allerdings Ausnahmen von der Maskenpflicht. Wer in der Öffentlichkeit keinen Mundschutz tragen muss, bestimmen die Länder in ihren jeweiligen Verordnungen. Daher unterscheiden sich auch hier die Regeln von Bundesland zu Bundesland. In allen Ländern gilt jedoch, dass Menschen mit

  • einer Behin­de­rung oder
  • gesund­heit­li­chen Ein­schrän­kun­gen wie Atem­wegs­er­kran­kun­gen

von der Maskenpflicht befreit sind, wenn das Tragen für sie nicht zumutbar ist. Unzumutbarkeit kann auch gegeben sein, wenn eine psychische Erkrankung das Anlegen einer Mund-Nasen-Bedeckung für den Betroffenen unerträglich macht.

In den meisten Ländern besteht keine Attestpflicht für die Ausnahmeregelung. Dennoch musst du belegen können, warum du keinen Mundschutz tragen musst. Vielfach reicht ein Schwerbehindertenausweis als Nachweis. Um Ärger zu vermeiden, ist es aber sinnvoll, sich eine ärztliche Bescheinigung ausstellen zu lassen, die belegt, dass das Tragen eines Mundschutzes unzumutbar ist.

Auch das Fahrpersonal im ÖPNV ist in der Regel von der Maskenpflicht ausgenommen. Es können allerdings örtlich abweichende Regelungen bestehen. In Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen gelten auch für Verkäufer und anderes Personal in Geschäften Ausnahmeregelungen. Oft allerdings nur, wenn es anderweitige Schutzmaßnahmen gibt, zum Beispiel Trennscheiben aus Plexiglas.

Kleinkinder sind ebenfalls von der Maskenpflicht befreit. Ab welchem Alter Kinder einen Mundschutz tragen müssen, regeln die Bundesländer unterschiedlich. Die Details dazu liest du im folgenden Abschnitt.

© iStock.com/Imgorthand

Ab wann müssen Kinder Mundschutz tragen?

In den Ländern gelten unterschiedliche Altersgrenzen für Kinder in Sachen Maskenpflicht. In den meisten Ländern müssen Kinder ab sechs Jahren einen Mundschutz tragen. Die Altersgrenzen im Überblick:

  • Baden-Würt­tem­berg: ab 6 Jahre
  • Bayern: ab 6 Jahre
  • Berlin: ab 6 Jahre
  • Bran­den­burg: ab 6 Jahre
  • Bremen: ab 6 Jahre
  • Hamburg: ab 7 Jahre
  • Hessen: ab 6 Jahre
  • Meck­len­burg-Vor­pom­mern: ab 6 Jahre
  • Nie­der­sach­sen: ab 6 Jahre
  • Nordrhein-Westfalen: ab dem Schul­al­ter
  • Rheinland-Pfalz: ab 6 Jahre
  • Saarland: ab 6 Jahre
  • Sachsen: keine feste Alters­gren­ze, Kinder sollen dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, “wenn sie dazu in der Lage sind”
  • Sachsen-Anhalt: ab 2 Jahre
  • Schleswig-Holstein: ab 6 Jahre
  • Thüringen: ab 6 Jahre

Auch für das Tragen von Mundschutzmasken in Schulen gibt es keine einheitliche Regelung. In der Regel entscheiden die Schulen selbst, wann und wo das Tragen eines Mundschutzes vorgeschrieben ist.

Von Konzertabsage bis Kita-Ausfall: Deine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Überblick. >>

Frau am Steuer trägt Atemmaske

Ver­mum­mungs­ver­bot vs. Mund­schutz­mas­ke: Was gilt im Stra­ßen­ver­kehr?

Knifflig wird es mit dem Mundschutz im Straßenverkehr. Denn die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) schreibt in § 23 Absatz 4 vor, dass Autofahrer ihr Gesicht nicht so verhüllen dürfen, dass sie nicht mehr erkennbar sind. Nach anfänglicher Verunsicherung darüber, ob man mit Mundschutz Auto fahren darf oder nicht, hat das Bundesverkehrsministerium in einem Erlass klargestellt: Das Tragen eines Mundschutzes fällt nicht unter das Vermummungsverbot und Gesundheit geht vor.

Denn selbst mit Mundschutzmaske kann die Identität eines Fahrers noch anhand der Augenpartie und der Stimme festgestellt werden. Das heißt im Umkehrschluss aber auch: Mundschutz plus Sonnenbrille oder Schirmmütze ist beim Autofahren eine schlechte Kombination. Denn das kann in der Tat einen Verstoß gegen das Vermummungsverbot bedeuten und ein Bußgeld von 60 Euro nach sich ziehen.

Wann droht ein Bußgeld?

Verstöße gegen die Maskenpflicht werden in den einzelnen Bundesländern ebenfalls recht unterschiedlich gehandhabt. Während Mundschutzmuffel mancherorts mit einer Verwarnung oder 10 bis 15 Euro davonkommen, können in Bayern 150 Euro Bußgeld drohen. Oft können die Kommunen selbst festlegen, wie sie Maskenverstöße sanktionieren. Ein grober Überblick über die Bußgelder:

  • Baden-Würt­tem­berg: 15 Euro bei Anfangs­ver­stö­ßen, 30 Euro bei Fol­ge­ver­stö­ßen
  • Bayern: 150 Euro, 5.000 Euro für Laden­be­sit­zer, wenn Ange­stell­te gegen die Mas­ken­pflicht verstoßen.
  • Berlin: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Bran­den­burg: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Bremen: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Hamburg: keine Sank­tio­nen für Pri­vat­per­so­nen, Bußgelder von 500 bis 1.000 Euro für Laden­be­sit­zer, wenn sich Kunden ohne Mund­schutz im Geschäft aufhalten
  • Hessen: 50 Euro bei wie­der­hol­ten Verstößen
  • Meck­len­burg-Vor­pom­mern: 25 Euro Bußgeld
  • Nie­der­sach­sen: 20 Euro Bußgeld
  • Nordrhein-Westfalen: Kommunen bestimmen die Höhe des Bußgelds. Es wird erst nach vor­he­ri­ger Ermahnung erhoben.
  • Rheinland-Pfalz: 10 Euro Ver­warn­geld
  • Saarland: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Sachsen: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Sachsen-Anhalt: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Schleswig-Holstein: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
  • Thüringen: bislang kein Bußgeld vor­ge­se­hen
FAZIT
  • Schutz­mas­ken sind bun­des­weit beim Einkaufen, beim Fri­seur­be­such und im ÖPNV vor­ge­schrie­ben.
  • Ausnahmen von der Mas­ken­pflicht gelten nur bei triftigen, beleg­ba­ren Gründen und für jüngere Kinder.
  • Das Tragen eines Mund­schut­zes beim Auto­fah­ren verstößt nicht gegen das Ver­mum­mungs­ver­bot, solange Augen und Stirn sichtbar sind.
  • Bußgelder bei Mund­schutz­ver­stö­ßen fallen in den einzelnen Ländern sehr unter­schied­lich aus.

 

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