Drei Arbeit­neh­mer gucken auf einen Laptop ©dolgachov/iStock

5. Mai 2020, 15:18 Uhr

Durch­at­men Kurz­ar­beit: Das sollten Arbeit­neh­mer über Kurz­ar­bei­ter­geld wissen

Kurzarbeit hilft Unternehmen, in wirtschaftlich angespannten Situationen Personalkosten zu sparen. Die Beschäftigten verdienen dann weniger. Kurzarbeitergeld soll ihre Verluste auffangen. Aber wie viel steuert der Staat dazu und für wie lange?

Die Auftragslage ist rückläufig und dein Chef zahlt dir kein Gehalt mehr? Wir helfen. >>

Kurz und knapp: Was ist Kurz­ar­beit?

Gerät ein Unternehmen in eine wirtschaftliche Notlage, bleiben oft Aufträge aus. Dann ist – einfach gesagt – nicht mehr genug Arbeit zu tun. Deshalb kann der Betrieb für seine Belegschaft die regelmäßige Arbeitszeit verringern. Dazu muss er bei der Agentur für Arbeit Kurzarbeit anmelden. Das Unternehmen senkt so seine Kosten, weil es seinem Personal weniger Lohn und Gehalt zahlen muss. Um den Verdienstausfall abzumildern, erhalten die Beschäftigten zusätzlich zu ihrem verringerten Einkommen eine Lohnersatzleistung, das sogenannte Kurzarbeitergeld. Das bekommen sie aus der Arbeitslosenversicherung.

Übrigens: Kurzarbeitergeld ist nicht mit Transferkurzarbeitergeld zu verwechseln. Dieses ist für Beschäftigte, die in eine Transfergesellschaft übergehen und auf diesem Weg eine neue Stelle finden sollen.

Vor­aus­set­zun­gen für Kurz­ar­beit

Konjunkturflauten oder Krisen durch höhere Gewalt wie die Corona-Pandemie machen vielen Unternehmen schwer zu schaffen. Ihre Lieferketten brechen zusammen, Aufträge bleiben aus und der Umsatz schwindet. In der Folge haben die Beschäftigten zwangsläufig weniger zu tun und es entsteht ein beträchtlicher Arbeitsausfall. In einer solchen Situation kann der Betrieb Kurzarbeit anmelden. Dies ist laut § 170 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) möglich, wenn er aufgrund von wirtschaftlichen oder anderen unabwendbaren Gründen nicht mehr all seinen Beschäftigten das volle Gehalt zahlen kann.

Bevor ein Unternehmen zu diesem einschneidenden Instrument greift, muss es andere Mittel gegen die Krise eingesetzt haben. Dazu zählt beispielsweise, dass es seiner gesamten Belegschaft oder Teilen davon eine kurzfristige und flexible Urlaubsregelung anbietet. Erst wenn solche Maßnahmen nicht helfen, darf der Arbeitgeber Kurzarbeit anmelden.

Eine weitere Voraussetzung: Die ursprüngliche Arbeitszeit ist in absehbarer Zeit wieder möglich. Das heißt, dass sich die Situation nach der Krise wieder normalisieren wird. Deshalb ist Kurzarbeit allgemein auf sechs Monate befristet. In Ausnahmefällen ist eine Dauer von bis zu zwei Jahren möglich. Das setzt allerdings eine Rechtsverordnung der Bundesregierung voraus. Wichtig: Während der gesamten Phase der Kurzarbeit darf das Unternehmen das betroffene Personal nicht entlassen und muss es weiter sozialversicherungspflichtig beschäftigen. Mehr Informationen zum Thema Arbeitsrechtsschutz

Coro­na­vi­rus bringt neue Regeln für Kurz­ar­beit

Hinsichtlich der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung mit dem "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" vorübergehend einige Voraussetzungen für Kurzarbeit geändert. Sie sollen den Erhalt von Kurzarbeitergeld erleichtern, und zwar rückwirkend ab dem 1. März 2020.
Die neuen Regeln:

  • Kurz­ar­bei­ter­geld wird gewährt, wenn zehn Prozent einer Beleg­schaft einen Ver­dienst­aus­fall von min­des­tens zehn Prozent zu befürch­ten haben. Zuvor lag die Schwelle bei 30 Prozent der Beschäf­tig­ten.
  • Auch Leih­ar­bei­ter haben Anspruch auf Kurz­ar­bei­ter­geld.
  • Der Aufbau von negativen Arbeits­zeit­sal­den (Minus­stun­den) ist nicht mehr erfor­der­lich. Bislang mussten bei Unter­neh­men mit Ver­ein­ba­run­gen zu Arbeits­zeit­schwan­kun­gen erst Arbeits­zeit­kon­ten ins Minus geraten sein, bevor Kurz­ar­bei­ter­geld gezahlt wurde.
  • Die Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge für ihre Beschäf­tig­ten müssen nicht die Arbeit­ge­ber leisten, sondern soll die Bun­des­agen­tur für Arbeit über­neh­men.

Am 22. April hat sich der Koalitionsausschuss zudem auf eine vorübergehende schrittweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis maximal Ende 2020 verständigt. Mehr dazu weiter unten in diesem Artikel. Für Arbeitnehmer gelten zudem vom 1. Mai bis 31. Dezember 2020 gelockerte Regelungen, wenn sie ihr Kurzarbeitergeld mit anderen Jobs aufstocken: Du darfst mit Nebenjobs – egal ob systemrelevant oder nicht – bis zur Höhe deines regulären Gehalts hinzuverdienen.

Beschäf­tig­te müssen Kurz­ar­beit zustimmen

Bevor Betriebe Kurzarbeit anmelden, brauchen sie dafür die Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter. So hat der Betriebsrat in solchen Fällen ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Er und die Unternehmensführung haben sich darüber in einer Betriebsvereinbarung zu verständigen. Gibt es keinen Betriebsrat, muss sich das Unternehmen von jedem betroffenen Beschäftigten die Zustimmung zur Kurzarbeit geben lassen. Ohne diese Einwilligung ist der Antrag auf Kurzarbeit nicht rechtens.

Nahaufnahme Mann benutzt Taschenrechner

 

Kurz­ar­bei­ter­geld fängt Ein­kom­mens­ver­lust auf

Wie hoch die Lohnersatzleistung ausfällt, richtet sich nach dem jeweiligen Nettoentgeltausfall. In der Regel bedeutet das, dass das Kurzarbeitergeld rund 60 Prozent des sogenannten pauschalierten Nettoentgelts ausmacht. Lebt ein Kind mit im Haushalt, steigt der Anteil auf 67 Prozent. Ausgangsbasis ist der normale Jahresverdienst. Das bezieht auch eventuelles Weihnachts- und Urlaubsgeld mit ein. Von diesem Betrag werden abgezogen die Beiträge:

  • zur Sozi­al­ver­si­che­rung
  • zur Lohn­steu­er
  • zum Soli­da­ri­täts­zu­schlag

Was übrig bleibt, ist das Leistungsentgelt oder eben das pauschalierte Nettoentgelt. Weitere Informationen dazu sowie Hinweise zur Berechnung fasst die Agentur für Arbeit in einer Online-Tabelle zusammen.
Im Rahmen des Corona-Schutzschirms der Bundesregierung soll das Kurzarbeitergeld unter bestimmten Voraussetzungen bis maximal zum 31.12.2020 erhöht werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zum Sozialschutzpaket II hat das Bundeskabinett Ende April verabschiedet. Bei einer Reduzierung der Arbeitszeit pauschalierten um mindestens 50 Prozent beläuft sich das Kurzarbeitergeld demnach ab 1. Mai 2020 auf …

  • 60 bzw. 67 Prozent des Net­to­ent­gelts in den ersten drei Monaten der Kurz­ar­beit.
  • 70 bzw. 77 Prozent des pau­scha­lier­ten Net­to­ent­gelts vom vierten bis zum sechsten Monat.
  • 80 bzw. 87 Prozent des pau­scha­lier­ten Net­to­ent­gelts ab dem siebten Monat in Kurz­ar­beit.
FAZIT
  • Kurz­ar­beit kann der Arbeit­ge­ber nur bean­tra­gen, wenn unter anderem sämtliche betrof­fe­nen Mit­ar­bei­ter dieser Maßnahme zustimmen.
  • Kurz­ar­bei­ter­geld wird im Nor­mal­fall durch­ge­hend für bis zu sechs Monate gezahlt. Bis zu zwei Jahre sind bei Ausnahmen möglich.
  • Die Höhe des Kurz­ar­bei­ter­gelds ent­spricht in der Regel 60 bezie­hungs­wei­se 67 Prozent des pau­scha­lier­ten Net­to­ent­gelts.

 

Artikel teilen

Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.

So einfach ist Rechts­schutz

Ein Rechtsstreit, ganz gleich in welchem Bereich, kommt oft unverhofft. Darum hat ADVOCARD mit dem 360°-Rechtsschutz einen besonders leistungsstarken Rundumschutz geschaffen.

Mehr erfahren

Mediation

Vertragen statt klagen: mit Mediation rechtliche Konflikte ohne Gerichts­ver­fahren lösen.

Strei­tatlas

Streit in Berlin? Zoff in München? Der interaktive Atlas zeigt, wo die deutschen Streithähne leben.

ADVOCARD-Service

Kompetente Beratung und professionelle Unterstützung rund um die Uhr.