Eine Frau sitzt am Laptop und schaut auf die Armbanduhr ©istock.com/nortonrsx

17. September 2021, 9:00 Uhr

So geht’s richtig Kurz­ar­beit und Kurz­ar­bei­ter­geld 2021: Infos für Arbeitnehmer

Kurzarbeit hilft Unternehmen, in wirtschaftlich angespannten Situationen Personalkosten zu sparen. Die Beschäftigten verdienen dann weniger. Kurzarbeitergeld soll ihre Verluste auffangen. Aber wie viel steuert der Staat dazu und für wie lange? In der Corona-Pandemie gelten besondere Regelungen.

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Kurz und knapp: Was ist Kurzarbeit?

Konjunkturflauten oder Krisen durch höhere Gewalt – wie die Corona-Pandemie – machen vielen Unternehmen schwer zu schaffen. Ihre Lieferketten brechen zusammen, Aufträge bleiben aus und der Umsatz schwindet. In der Folge haben die Beschäftigten zwangsläufig weniger zu tun und es entsteht ein beträchtlicher Arbeitsausfall.Die Arbeitsrechtsschutz von ADVOCARD

Kommt ein Betrieb in eine solche wirtschaftliche Notlage, kann er für seine Belegschaft die regelmäßige Arbeitszeit verringern. Dazu muss er bei der Agentur für Arbeit Kurzarbeit anmelden. Das Unternehmen senkt so seine Kosten, weil es seinem Personal für die geringere Zahl an Arbeitsstunden entsprechend weniger Lohn und Gehalt zahlen muss.

Um den Verdienstausfall abzumildern, erhalten die Beschäftigten zusätzlich zu ihrem verringerten Einkommen eine Lohnersatzleistung, das sogenannte Kurzarbeitergeld. Das bekommen sie aus der Arbeitslosenversicherung.

Übrigens: Kurzarbeitergeld ist nicht mit Transferkurzarbeitergeld zu verwechseln. Dieses ist für Beschäftigte, die in eine Transfergesellschaft übergehen und auf diesem Weg eine neue Stelle finden sollen.

Vor­aus­set­zun­gen für Kurzarbeit

Ein Betrieb kann Kurzarbeit anmelden, wenn er aufgrund von wirtschaftlichen oder anderen unabwendbaren Gründen nicht mehr all seinen Beschäftigten das volle Gehalt zahlen kann. Dies regelt § 170 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III).

Bevor ein Unternehmen aber zu diesem einschneidenden Instrument greift, muss es andere Mittel gegen die Krise eingesetzt haben. Dazu zählt beispielsweise, dass es seiner gesamten Belegschaft oder Teilen davon eine kurzfristige und flexible Urlaubsregelung anbietet. Erst wenn solche Maßnahmen nicht helfen, darf der Arbeitgeber Kurzarbeit anmelden.

Eine weitere Voraussetzung: Die ursprüngliche Arbeitszeit ist in absehbarer Zeit wieder möglich. Das heißt, dass sich die Situation nach der Krise wieder normalisieren wird. Deshalb ist Kurzarbeit allgemein auf sechs Monate befristet. In Ausnahmefällen ist eine Dauer von bis zu zwei Jahren möglich. Das setzt allerdings eine Rechtsverordnung der Bundesregierung voraus. Dieser Fall ist durch die Corona-Pandemie eingetreten – mehr dazu unten.

Wichtig: Während der gesamten Phase der Kurzarbeit darf das Unternehmen das betroffene Personal nicht entlassen und muss es weiter sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

Beschäf­tig­te müssen der Kurz­ar­beit zustimmen

Bevor Betriebe Kurzarbeit anmelden, brauchen sie dafür die Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter. So hat der Betriebsrat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Er und die Unternehmensführung haben sich darüber in einer Betriebsvereinbarung zu verständigen.

Gibt es keinen Betriebsrat, muss sich das Unternehmen von jedem betroffenen Beschäftigten die Zustimmung zur Kurzarbeit geben lassen. Ohne diese Einwilligung ist der Antrag auf Kurzarbeit nicht rechtens.

Du hast das Gefühl, dass dein Arbeitgeber bei der Kurzarbeit schummelt und eigentlich genug zu tun wäre? Was du tun kannst, liest du in diesem Streitlotse-Ratgeber.

Zwei Geschäftsfrauen und ein Geschäftsmann schauen gemeinsam auf einen Laptop.

©istock.com/dolgachov

Corona: Geänderte Regeln für Kurz­ar­beit 2020 und 2021

Hinsichtlich der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung mit dem "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" vorübergehend einige Voraussetzungen für Kurzarbeit geändert. Sie sollten den Erhalt von Kurzarbeitergeld erleichtern.

Seit Januar 2021 ist das Beschäftigungssicherungsgesetz in Kraft, die Sonderregelungen für die Kurzarbeit wurden damit im Wesentlichen verlängert.

Diese Vorgaben gelten bis zum 31. Dezember 2021:

Bei Beginn der Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 genügt es, wenn zehn Prozent einer Belegschaft einen Verdienstausfall von mindestens zehn Prozent zu befürchten haben. Zuvor lag die Schwelle bei 30 Prozent der Beschäftigten.

In Betrieben, die seit mindestens 31. Dezember 2020 in Kurzarbeit sind, verlängert sich die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld bis maximal zum 31. Dezember 2021 (höchstens 24 Monate).

Auch Leiharbeiter haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, sofern ihr Verleihbetrieb bis zum 30. September 2021 in Kurzarbeit geht.

Der Aufbau von negativen Arbeitszeitsalden (Minusstunden) ist nicht mehr erforderlich. Dies gilt, wenn die Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 aufgenommen wird. Nach früheren Regelungen mussten bei Unternehmen mit Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen erst Arbeitszeitkonten ins Minus geraten sein, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt wurde.

Die Sozialversicherungsbeiträge für die Beschäftigten übernimmt die Bundesagentur für Arbeit. Seit der 3. Änderungsverordnung zur Kurzarbeitergeldverordnung gilt diese Regelung bis zum 30. September 2021. Anschließend erstattet die Arbeitsagentur die Beiträge noch bis 31. Dezember 2021 zur Hälfte, wenn der Betrieb seit mindestens 30. September 2021 in Kurzarbeit ist.

Für Arbeitnehmer gelten zudem bis zum 31. Dezember 2021 gelockerte Regelungen, wenn sie ihr Kurzarbeitergeld mit anderen Jobs aufstocken:

  • Was du nebenbei in einem Minijob (450-Euro-Job) verdienst, wird in diesem Zeitraum nicht auf das Kurz­ar­bei­ter­geld angerechnet.
  • Ver­diens­te aus Neben­tä­tig­kei­ten, die schon vor Beginn der Kurz­ar­beit auf­ge­nom­men wurden, bleiben komplett anrechnungsfrei.
Arbeitnehmer nutzt Taschenrechner bei der Arbeit

©istock.com/Ozkan Ongel

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

Wie hoch die Lohnersatzleistung ausfällt, richtet sich nach dem jeweiligen Nettoentgeltausfall. In der Regel bedeutet das, dass das Kurzarbeitergeld rund 60 Prozent des sogenannten pauschalierten Nettoentgelts ausmacht. Lebt ein Kind mit im Haushalt, steigt der Anteil auf 67 Prozent. Ausgangsbasis ist der normale Jahresverdienst. Das bezieht auch eventuelles Weihnachts- und Urlaubsgeld mit ein. Von diesem Betrag werden abgezogen die Beiträge:

  • zur Sozi­al­ver­si­che­rung
  • zur Lohn­steu­er
  • zum Soli­da­ri­täts­zu­schlag

Was übrig bleibt, ist das Leistungsentgelt oder eben das pauschalierte Nettoentgelt. Weitere Informationen dazu sowie Hinweise zur Berechnung fasst die Agentur für Arbeit in einer Online-Tabelle zusammen.

Im Rahmen der Corona-Sonderregelungen wird unter bestimmten Voraussetzungen ein höheres Kurzarbeitergeld gezahlt. Bei einer Reduzierung des Arbeitsentgelts um mindestens 50 Prozent – gerechnet ab März 2020 – beläuft sich das Kurzarbeitergeld auf …

  • 60 bzw. 67 Prozent des Net­to­ent­gelts in den ersten drei Monaten der Kurzarbeit.
  • 70 bzw. 77 Prozent des pau­scha­lier­ten Net­to­ent­gelts vom vierten bis zum sechsten Monat.
  • 80 bzw. 87 Prozent des pau­scha­lier­ten Net­to­ent­gelts ab dem siebten Monat in Kurzarbeit.
Fazit
  • Kurz­ar­beit kann der Arbeit­ge­ber nur bean­tra­gen, wenn unter anderem sämtliche betrof­fe­nen Mit­ar­bei­ter dieser Maßnahme zustimmen.
  • Kurz­ar­bei­ter­geld wird im Nor­mal­fall durch­ge­hend für bis zu sechs Monate gezahlt. Bis zu zwei Jahre sind bei Ausnahmen möglich.
  • Die Höhe des Kurz­ar­bei­ter­gelds ent­spricht in der Regel 60 bezie­hungs­wei­se 67 Prozent des pau­scha­lier­ten Nettoentgelts.
  • Während der Corona-Pandemie gelten Son­der­re­ge­lun­gen, die zum Beispiel den Bezug von Kurz­ar­bei­ter­geld ver­ein­fa­chen und Betrof­fe­nen den Hin­zu­ver­dienst erleichtern.
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