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23. August 2018, 10:02 Uhr

The­men­sei­te Unterhalt: Alles was du wissen musst

Das Thema Unterhalt wird für Eltern nach einer Trennung oder Scheidung wichtig. Aber auch wenn die Ehe kinderlos ist, besteht unter Umständen Anspruch auf Unterhalt – und das schon während der Trennungsphase. Nicht zuletzt kann es auch vorkommen, dass Kinder später Unterhalt für ihre Eltern zahlen müssen. Hier findest du einen Überblick zum Thema Unterhaltsanspruch.

 

Düsseldorfer Tabelle

Die Tabelle liefert Richtwerte für die Berechnung des Unterhalts. Sie stammt vom Oberlandesgericht Düsseldorf und hat keine Gesetzeskraft. Trotzdem wird sie oft als Orientierung herangezogen. Außerdem können Betroffene anhand der Tabelle schon vor einer Gerichtsentscheidung ungefähr einschätzen, mit welcher Summe sie für den Unterhalt rechnen müssen. In der Tabelle gibt es verschiedene Altersgruppen und Einkommensstufen des Unterhaltspflichtigen. Darüber wird der Unterhaltsanspruch ermittelt.

Selbstbehalt

Damit ein Unterhaltspflichtiger durch seine Zahlungen nicht finanziell ruiniert wird, gibt es einen Selbstbehalt, auch Eigenbedarf genannt. Über diesen Betrag kann er frei verfügen. Erst wenn das Einkommen des Unterhaltspflichtigen diesen Eigenbedarf übersteigt, muss er Unterhalt zahlen. Der Selbstbehalt fällt je nach Unterhaltsart unterschiedlich hoch aus: Wer für Kinder zahlt, kann einen geringeren Betrag für sich behalten als Personen, die für ihre Eltern aufkommen müssen.

 

Kin­des­un­ter­halt

 

Unterhalt ab 18: Welchen Anspruch haben volljährige Kinder?

Unter welchen Umständen Kinder ab 18 Jahren Unterhalt bekommen können, erfährst du in unserem Ratgeber.

Beide Elternteile müssen gemeinsam für den Unterhalt ihrer Kinder sorgen – auch wenn sie keine Beziehung mehr führen und nicht zusammenleben. In der Regel lebt das Kind bei einem der beiden Elternteile. Dieser kommt seiner Unterhaltspflicht schon allein dadurch nach und leistet sogenannten Naturalunterhalt. Zum Ausgleich muss der andere Elternteil dafür den sogenannten Barunterhalt zahlen, also einen bestimmten monatlichen Geldbetrag.

Der Unterhaltsanspruch gilt für minderjährige Kinder und unter bestimmten Umständen auch über das 18. Lebensjahr hinaus: Zum Beispiel, wenn das Kind unverheiratet ist und sich noch in der Ausbildung befindet. Der Selbstbehalt liegt für Unterhaltspflichtige gemäß der Düsseldorfer Tabelle derzeit bei 1.080 Euro monatlich. Wer erwerbslos ist, hat lediglich einen Selbstbehalt von 880 Euro. (Stand: Mai 2018)

 

Unterhaltsvorschuss

Wenn der Ex-Partner keinen Unterhalt zahlt, ist ein Unterhaltsvorschuss vom Staat möglich. Den können Elternteile beantragen, um für finanzielle Entlastung zu sorgen.

Einen Sonderfall bildet das Wechselmodell: Hierbei lebt das Kind im Wechsel bei beiden Elternteilen. Die Berechnung des Unterhaltsanspruchs gestaltet sich in dieser Situation meist etwas komplizierter. Auch in Patchworkfamilien gibt es häufig Streit um Unterhaltszahlungen. Hier müssen in der Regel die leiblichen Eltern weiterhin Unterhalt für ihr Kind leisten, auch wenn eine neue Beziehung besteht. Allerdings kann sich der Unterhalt für den Ex-Partner reduzieren oder sogar ganz wegfallen.

 

 

 

Tren­nungs­un­ter­halt

 

Trennungsunterhalt: Wann besteht Anspruch?

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Ob neben dem Kind auch der Noch-Ehepartner beziehungsweise Ex-Partner einen Unterhaltsanspruch geltend machen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Im Zeitraum von der Trennung bis zur Scheidung – in der Regel mindestens das gesetzlich vorgesehene Trennungsjahr – kann Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen. Er gilt dann, wenn die Eheleute nicht mehr in häuslicher Gemeinschaft zusammenleben und der eine Partner deutlich mehr verdient als der andere.

Ziel ist es, dass der Partner mit dem geringeren Einkommen seinen Lebensstandard zunächst halten kann, ohne seine komplette Lebensgestaltung zu ändern. Wer zum Beispiel vor der Trennung nicht gearbeitet hat, stünde andernfalls plötzlich mit leeren Händen da. Grundlage ist § 1361 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Der Trennungsunterhalt endet, sobald die Scheidung rechtskräftig wird. Der Selbstbehalt für den Unterhaltspflichtigen ist hier höher als beim Kindesunterhalt und liegt bei 1.200 Euro pro Monat.

 


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Nach­ehe­li­cher Unterhalt

Rangfolge beim Unterhaltsanspruch

Es kann vorkommen, dass ein Unterhaltspflichtiger für mehrere Personen aufkommen muss – zum Beispiel Kinder, die Ex-Frau und später die eigenen Eltern. Unter Umständen reicht das Einkommen – abzüglich des Selbstbehalts – dann nicht aus, um alle Unterhaltsansprüche zu bedienen. Für diesen Fall legt § 1609 BGB eine Rangfolge fest:

  1. Minderjährige Kinder und Kinder bis 21 Jahre in der Schul­aus­bil­dung, die bei einem Eltern­teil leben
  2. Eltern­tei­le mit Anspruch auf Betreu­ungs­un­ter­halt
  3. (Ex-)Ehegatten ohne Anspruch auf Betreu­ungs­un­ter­halt
  4. Kinder, die nicht unter Nummer 1 fallen
  5. Enkel­kin­der und andere Abkömmlinge
  6. Eltern
  7. weitere Verwandte

Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch nach der Scheidung Unterhalt für den Ex-Partner mit dem geringeren Einkommen zu zahlen. Anders als bei Kindesunterhalt und Trennungsunterhalt ist dieser Anspruch aber seltener. Grundsätzlich gilt laut § 1569 BGB der Grundsatz der Eigenverantwortung: Die beiden Geschiedenen müssen jeweils für sich sorgen. Nachehelicher Unterhalt muss nur gezahlt werden, wenn der Ex-Partner dies nicht leisten kann. Dafür kann es verschiedene Gründe geben, die jeweils für eine bestimmte Art von Unterhalt sorgen:

  • Betreu­ungs­un­ter­halt: Wenn ein Eltern­teil nach der Scheidung ein Kind unter drei Jahren versorgt und deshalb nicht arbeiten kann, besteht Anspruch auf Betreu­ungs­un­ter­halt. Dieser gilt noch länger, wenn für ein Kind zum Beispiel durch eine Behin­de­rung ein erhöhter Betreu­ungs­be­darf besteht. Kann der Eltern­teil durch das Kind nur in Teilzeit arbeiten, liegt möglicherweise ebenfalls ein Anspruch auf Unterhalt vor – aller­dings in redu­zier­tem Umfang.
  • Unterhalt wegen Alters oder Krankheit: Ist ein geschie­de­ner Partner aufgrund seines Alters oder seines Gesund­heits­zu­stands nicht mehr in der Lage, zu arbeiten, so kann ein Unter­halts­an­spruch vorliegen.
  • Unterhalt wegen Erwerbs­lo­sig­keit: Findet der Ex-Partner trotz nach­weis­ba­rer umfas­sen­der Bemühungen keine Arbeits­stel­le, kann er Unterhalt wegen Erwerbs­lo­sig­keit bekommen.
  • Auf­sto­ckungs­un­ter­halt: Eventuell besteht ein Unter­halts­an­spruch, wenn ein Ex-Partner nach der Scheidung mit seinen eigenen Einkünften den bis­he­ri­gen Lebens­stan­dard nicht halten kann. So soll ein sozialer Abstieg ver­hin­dert werden. Das kann zum Beispiel bei Müttern der Fall sein, die für die Erziehung auf ihre Karriere ver­zich­tet haben und deshalb nach der Scheidung ein sehr geringes Einkommen haben. Auf­sto­ckungs­un­ter­halt wird aller­dings nicht häufig zuge­spro­chen.

 

 

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Die Unter­schie­de: Nach­ehe­li­cher Unterhalt und Tren­nungs­un­ter­halt

Trennungsunterhalt

  • von der Trennung bis zur Scheidung
  • kein Grund erfor­der­lich
  • Unter­halts­ver­zicht nicht möglich

Nachehelicher Unterhalt

  • ab der Scheidung
  • Grund erfor­der­lich (z. B. Kin­der­be­treu­ung)
  • Unter­halts­ver­zicht möglich

 

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Eltern­un­ter­halt

 

Pflicht zum Elternunterhalt

Mehr zum Thema Elternunterhalt und Selbstbehalt erfährst du in unserem Ratgeber.

Nicht nur für Kinder oder den Ex-Partner kann Unterhalt fällig werden. Wenn Eltern im Alter finanzielle Schwierigkeiten haben und pflegebedürftig sind, können ihre erwachsenen Kinder für Zahlungen herangezogen werden. Da die Kosten für ein Pflegeheim sehr hoch sind, reichen Rente und Vermögen der Betroffenen oft nicht aus.

In solchen Fällen übernimmt der Sozialhilfeträger zunächst die Kosten, kann sie aber von den Kindern zurückfordern. Allerdings ist der in der Düsseldorfer Tabelle vorgesehene Selbstbehalt in dieser Situation höher als bei anderen Unterhaltsarten: Er liegt bei 1.800 Euro.

 

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