Musi­zie­ren ist kein Lärm fotolia, Africa Studio

20. Juni 2017, 15:24 Uhr

Ruhe­stö­rung durch Hausmusik Urteil: Musik machen gilt nicht als Lärm

Wenn Kinder Hausmusik machen, gibt es in der Regel keinen Unterlassungsanspruch wegen unerlaubten Lärms. Das gilt selbst dann, wenn laute Musik Nachbarn gelegentlich in der Mittagsruhe stört. Das Amtsgericht München hat eine entsprechende Klage abgewiesen.

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Ist Musik machen unzu­läs­si­ger Lärm ?

Geklagt hatte ein Ehepaar gegen seine musikalischen Nachbarn. Beide Parteien wohnen in freistehenden Einzelhäusern. Die Beklagten und ihre vier minderjährigen Kinder spielen seit Jahren mit eigenen Instrumenten Hausmusik. Dagegen führten die Kläger an, dass Schlagzeug, Tenorhorn und Saxofon der Kinder so viel Lärm erzeugen, dass die Nutzung ihres Hauses und Grundstückes wesentlich beeinträchtigt werde. Die Kinder würden außerdem während der Ruhezeiten Musik machen. Die beklagte Familie bestritt, durch laute Musik die Nachbarn zu stören.

Hausmusik: Kinder dürfen Regeln brechen

Das Amtsgericht München hat die Klage abgewiesen (AZ 171 C 14312/16). Es stellt in der Urteilsbegründung heraus, dass es in der Frage zu lauter Hausmusik um minderjährige Kinder gehe. Von ihnen könne die Einhaltung von Regeln nicht im gleichen Umfang verlangt werden wie von Erwachsenen. Es sei normal, dass Kinder Grenzen überschreiten und auch Regeln brechen.

Bei der erforderlichen Güterabwägung ist nach Ansicht des Gerichts nach Artikel 6 Grundgesetz zu berücksichtigen. Danach steht die gesunde Entwicklung junger Menschen unter besonderem Schutz und in besonderem Interesse des Staates. Insofern sei das Interesse der Kinder am Musikmachen vorrangig vor dem Ruhebedürfnis.

 

Musik ist in der Regel kein Lärm

Weiterhin war das Gericht der Ansicht, dass Musik nur dann Lärm ist, wenn sie absichtlich zu einer bloßen Geräuschproduktion missbraucht wird. Das sei hier nicht der Fall. Der Richter überzeugte sich zudem bei einem Ortstermin davon, dass die laute Musik die Nachbarn nicht unverhältnismäßig stört. Schließlich lieferten die Kläger selbst noch einen Ablehnungsgrund: Sie hatten über zwei Jahre Lärmprotokolle angefertigt, die nur seltene Verstöße der Hausmusik gegen Ruhezeiten belegten.

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