Zum Wohl des Kindes Robert Kneschke, Fotolia

11. Dezember 2014, 14:06 Uhr

Zum Wohl des Kindes Pfle­ge­geld für Groß­el­tern: Urteil erleich­tert finan­zi­el­le Unter­stüt­zung

Pflegegeld für Großeltern soll nun schneller und unkomplizierter fließen. Dafür sorgt ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Duisburg (BVerwG 5 C 32.13). Das Gericht revidiert mit der neuen Rechtsprechung sein eigenes Urteil von 1996 und ebnet den Weg für eine einfachere Betreuung für Enkelkinder.

Wir kämpfen mit Ihnen für Ihr Recht. >>

Damals entschieden die Richter, dass Pflegegeld für Großeltern, die ihre Enkelkinder betreuen, nur unter ganz bestimmten Bedingungen genehmigt werden kann. Die "Welt" fasst zusammen: Großeltern mussten bis dato quasi damit drohen, ihre Enkel in Pflegefamilien unterzubringen, damit sie vom Jugendamt finanzielle Unterstützung für die Betreuung bekommen. Es bedurfte eines amtlichen Schreibens an die Behörde, welches klarstellt, dass die Großeltern nicht bereit, sind für die Pflege aufzukommen, wenn das Jugendamt nicht zahlen würde. "Diese in der früheren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellte Anforderung ist jedenfalls überholt", urteilte nun der Vorsitzende Richter Jürgen Vormeier.

Die Auslegung des Gesetzes hat sich damit geändert: Pflegegeld für Großeltern soll es fortan zu erleichterten Bedingungen und ohne das erwähnte amtliche "Drohschreiben" geben. "Wenn man verlangt, dass die Großeltern mit dem Weggeben ihrer Enkel drohen sollen, hat man doch das Ergebnis, dass die Großeltern eigentlich nicht geeignet wären für die Erziehung ihrer Enkel und dann das Kindeswohl gefährdet wäre", erklärt Vormeier. Geld für die Vollzeitpflege gibt es für Großeltern dann, wenn diese von den Behörden als erziehungsgeeignet beurteilt werden. Zudem muss ein finanzieller Bedarf gesehen werden.

Hier finden Sie mehr zum Thema Vererben & Vorsorgen.

Artikel teilen

Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.

So einfach ist Rechts­schutz

Ein Rechtsstreit, ganz gleich in welchem Bereich, kommt oft unverhofft. Darum hat ADVOCARD mit dem 360°-Rechtsschutz einen besonders leistungsstarken Rundumschutz geschaffen.

Mehr erfahren

Mediation

Vertragen statt klagen: mit Mediation rechtliche Konflikte ohne Gerichts­ver­fahren lösen.

Strei­tatlas

Streit in Berlin? Zoff in München? Der interaktive Atlas zeigt, wo die deutschen Streithähne leben.

ADVOCARD-Service

Kompetente Beratung und professionelle Unterstützung rund um die Uhr.