Fried­hofs­sat­zung Ingo Bartussek, Fotolia

16. März 2016, 10:50 Uhr

Fried­hofs­sat­zung Grab­pfle­ge: Diese Pflichten gelten für Erben

Über die Grabpflege kommt es nach einem Todesfall häufig zu Streit innerhalb der Familie. Es bestehen aber gewisse gesetzliche Regelungen, die die Pflichten der Erben in diesem Bereich festlegen. Lesen Sie, wer in der Regel dafür zuständig ist, das Grab zu pflegen.

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Erben: Wer ist zur Grab­pfle­ge ver­pflich­tet?

Grundsätzlich ist immer der Nutzungsberechtigte einer Grabstätte für deren Pflege zuständig – das ist die Person, die die Grabstätte erworben hat. Handelt es sich dabei um den Verstorbenen, übernehmen die Erben mit dem Nachlass auch das Nutzungsrecht und müssen sich dann um die Grabpflege kümmern. Wenn der Verstorbene hingegen in einem Familiengrab beigesetzt wird, ist immer der Nutzungsberechtigte der gesamten Grabstätte zur Pflege verpflichtet – und nicht alle direkten Erben der einzelnen Verstorbenen. Für alle zur Grabpflege verpflichteten Personen gilt, dass sie das Nutzungsrecht auch an andere übertragen können, die bereit oder besser in der Lage sind, die Pflege zu übernehmen.

Die Pflicht zur Grabpflege ist nicht einheitlich gesetzlich geregelt, sondern ergibt sich aus der Friedhofssatzung der jeweiligen Kommune. Falls die Grabstätte vernachlässigt wird, ist die Friedhofsverwaltung in der Regel berechtigt, die Pflege von einem Gärtner vornehmen zu lassen und sie den Erben in Rechnung zu stellen. Wer keine Zeit für die Grabpflege hat und Streit mit der Verwaltung vermeiden will, sollte daher am besten von vornherein dafür sorgen, dass jemand anders diese Pflichten übernimmt.

So kann der Erblasser vorsorgen

Wenn der Erblasser Streit unter den Erben vermeiden möchte, kann er bereits zu Lebzeiten vorsorgen und einen Vertrag mit der Friedhofsgärtnerei schließen. Die Kosten kann er selbst bezahlen oder ausdrücklich zu einem Teil des Nachlasses machen. Außerdem ist es auch möglich, die Grabpflege im Testament zu regeln und zum Beispiel eine bestimmte Person damit zu beauftragen – eventuell in Verbindung mit einem Geldvermächtnis.

PrivatrechtsschutzMacht der Erblasser keine Angaben zur Grabpflege, dann kommt häufig die Frage auf, ob die Grabpflegekosten auch aus dem Nachlass bestritten werden können. Bei den Beerdigungskosten ist dies möglich: Es handelt sich um eine Nachlassverbindlichkeit, sie sind also von allen Erben gemeinsam aus dem Nachlass zu bestreiten. In der Frage, ob dies auch für die Grabpflege gilt, ist die Rechtsprechung nicht eindeutig. So hat zum Beispiel das Oberlandesgericht Schleswig entschieden, dass die Grabpflege nicht zu den Nachlassverbindlichkeiten gehört und damit nicht aus dem Nachlass finanziert werden darf (AZ 3 U 98/08). Das Amtsgericht Neuruppin beispielsweise urteilte hingegen anders (AZ 42 C 324/05). Auf der sicheren Seite ist daher, wer die Grabpflege in seinem letzten Willen eindeutig regelt.

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