Weih­nachts­be­leuch­tung swa182, Fotolia

4. November 2014, 16:23 Uhr

Es muss im Rahmen bleiben Weih­nachts­be­leuch­tung beim Nachbarn: Was ist erlaubt?

Egal ob blinkende Weihnachtsmänner, eine meterlange LED-Lichterkette, weihnachtliche Leuchtschriftzüge oder Vergleichbares – wenn die Weihnachtsbeleuchtung beim Nachbarn zu pompös wird und Sie im Alltag einschränkt, sind Sie nicht völlig hilflos gegen die festliche Überdosis.

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Weih­nachts­be­leuch­tung ist eine aner­kann­te Sitte

Ein Urteil (AZ 65 S 390/09) des Landgerichts Berlin aus dem Jahre 2010 besagt, dass es sich beim Schmücken von Fenstern und Balkonen mit elektrischer Beleuchtung – etwa mit einer LED-Lichterkette – um eine weitverbreitete Sitte handelt, die nicht generell als Pflichtverletzung eines Mieters angesehen werden könne. In dem verhandelten Fall hatte ein Vermieter seinem Mieter gekündigt, weil dieser eine Lichterkette am Mietshaus angebracht hatte. Das Gericht sah allerdings keinen ausreichenden Kündigungsgrund.

Anders stellt sich die Situation dar, wenn die Weihnachtsbeleuchtung beim Nachbarn aufgrund ihrer Intensität eine ernsthafte Beeinträchtigung für andere Anwohner darstellt – beispielsweise durch Störung des Schlafs durch die Beleuchtung. Generell sollte Weihnachtsbeleuchtung um 22 Uhr abgeschaltet werden. Insbesondere dann, wenn zusätzlich zur Beleuchtung noch Geräusche von der Deko ausgehen, müssen die vorgeschriebenen Ruhezeiten eingehalten werden. Im Streitfall hilft Ihnen hier eine Rechtsschutzversicherung weiter.

Maß der Beein­träch­ti­gung hängt vom Ein­zel­fall ab

Wenn Sie sich durch die Dekoration Ihres Nachbarn beeinträchtigt fühlen, sollten Sie im Sinne der guten Nachbarschaft zunächst das sachliche Gespräch suchen. Womöglich ist Ihrem Nachbarn nicht bewusst, dass die Beleuchtung eine Beeinträchtigung für Sie darstellt. Weisen Sie ihn freundlich darauf hin, um einen Rechtsstreit zu vermeiden. Wenn im unerfreulichen Fall der Fälle doch einmal der Anwalt eingeschaltet werden muss, sollten Sie wissen, dass das Maß der Beeinträchtigung immer eine Einzelfallentscheidung ist.

Möchten Sie selbst eine festliche LED-Lichterkette oder andere Weihnachtsdekoration anbringen, sollten Sie stets rücksichtsvoll vorgehen und die Immission im ortsüblichen Rahmen halten. Tipp: Wenn Sie zur Miete wohnen, fragen Sie am besten vorab Ihren Vermieter, ob Ihre geplante Dekoration in Ordnung ist.

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