So geht’s richtig Corona-Arbeits­schutz­re­ge­lun­gen: Diese Vorgaben gelten aktuell

Die Bundesregierung hat angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie Anfang 2021 die Arbeitsschutzregelungen überarbeitet. Seit dem 27. Januar 2021 gilt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die zuvor erlassene Regeln ergänzt und verschärft.

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Corona-Regeln zum Arbeits­schutz: Ver­bind­li­che Vorgaben für Arbeit­ge­ber

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind nacheinander einige neue Arbeitsschutzregelungen in Kraft getreten. Erste Maßnahme war im April 2020 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard. Er enthält grundsätzliche Vorgaben, etwa zur Hygiene am Arbeitsplatz und zum Schutz älterer und gefährdeter Mitarbeiter, die auch weiterhin zu beachten sind. Mehr dazu liest du hier.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel hat anschließend im August 2020 wesentliche Anforderungen an den Arbeitsschutz konkretisiert. Dazu gehört beispielsweise der 1,5-Meter-Abstand zwischen den einzelnen Beschäftigten. Diese Anforderungen gelten ebenfalls weiterhin.

Sie werden derzeit – in der “zweiten Welle” der Pandemie – durch weitere Maßnahmen und Vorgaben gemäß der noch strengeren SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ergänzt, die vorerst bis 30. Juni 2021 befristet gilt.

Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung: Grundlage für alle Arbeits­schutz­maß­nah­men

Für den Arbeitsschutz vor Corona-Infektionen ist der Arbeitgeber verantwortlich. Nach dem Ausbruch des Coronavirus war daher in vielen Betrieben schnelles Handeln angesagt. Inzwischen dürften die meisten Arbeitgeber die verpflichtende Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf den Infektionsschutz durchgeführt haben.

Dabei geht es konkret um

• die Gestal­tung der Arbeits­auf­ga­ben
• die Gestal­tung der Arbeits­zeit
• den Einsatz von Home­of­fice
• die Inte­gra­ti­on der Home­of­fice-Arbeiter in die betrieb­li­chen Abläufe
• psy­chi­sche Belas­tungs­fak­to­ren, die sich für die Beschäf­tig­ten aus der unge­wohn­ten Situation ergeben können
• Tätig­kei­ten, die ein erhöhtes Corona-Infek­ti­ons­ri­si­ko haben
• indi­vi­du­el­le Maßnahmen für schutz­be­dürf­ti­ge Beschäf­tig­te oder bei beson­de­ren Arbeits­stät­ten und Arbeits­plät­zen

Zu den Aufgaben des Arbeitgebers gehört es, aus den aktuell geltenden Vorschriften ein auf seinen Betrieb abgestimmtes Sicherheitskonzept zu erstellen – und es möglichen neuen Vorschriften jederzeit anzupassen.

Der Arbeitgeber muss daran auch die Sicherheitsbeauftragten und Betriebsärzte beteiligen. Sofern vorhanden, soll auch der Betriebsrat mitreden. Gibt es keine Arbeitnehmervertretung in deinem Betrieb, muss die Unternehmensführung stattdessen dich und deine Kollegen direkt einbeziehen.

Hast du den Eindruck, dass die geltenden Corona-Arbeitsschutzregelungen nicht eingehalten werden, solltest du dich zunächst an deinen Arbeitgeber wenden und darauf hinweisen. Reagiert er nicht, kannst du dich an den Betriebsrat oder an die zuständigen Aufsichtsbehörden wenden. Die prüfen dann in deinem Unternehmen, ob dort in dieser Hinsicht alles mit rechten Dingen zugeht.

Arbeits­schutz im Home­of­fice

Gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber zurzeit verpflichtet, Homeoffice anzubieten, wo immer sich dies mit der Tätigkeit des Beschäftigten vereinbaren lässt. Arbeitnehmer sind seit Ende April 2021 dazu verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen, sofern keine wichtigen Gründe dagegen sprechen.

Auch im Homeoffice sind die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes und des Arbeitszeitgesetzes einzuhalten. Dafür ist der Arbeitgeber zuständig. Er muss dich unter anderem auf Folgendes hinweisen:

• ein­zu­hal­ten­de Arbeits­zei­ten
• Arbeits­pau­sen
• die ergo­no­mi­sche Arbeits­platz­ge­stal­tung
• richtige und wech­seln­de Sitz­hal­tung und Bewe­gungs­pau­sen

Du als Arbeitnehmer solltest diese Vorgaben so genau wie möglich einhalten, um Überarbeitung und Gesundheitsschäden zu vermeiden.

Die Regeln zum richtigen Abstand im Betrieb

Für alle, die nicht im Homeoffice, sondern im Betrieb arbeiten, gehört der Sicherheitsabstand zu den wichtigsten Maßnahmen im betrieblichen Arbeitsschutz. Ihn legen die geltenden Bestimmungen auf mindestens 1,5 Meter zwischen den einzelnen Beschäftigten fest. Hast du einen Job mit einem erhöhten Luftausstoß, musst du unter Umständen größere Distanz halten.

Der Arbeitgeber muss dafür die Voraussetzungen schaffen. Gegebenenfalls ist das Mobiliar am Arbeitsplatz anders anzuordnen. Oder die Beschäftigten weichen auf andere Flächen aus, die zum Betrieb gehören oder eventuell angemietet werden müssen.

Ist der erforderliche Abstand trotzdem nicht einzuhalten, sind zwischen den Arbeitsplätzen transparente Trennwände aufzustellen. Die müssen bei sitzenden Tätigkeiten wenigstens 1,5 Meter hoch sein, bei stehenden Tätigkeiten wenigstens zwei Meter.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gibt derzeit außerdem Folgendes vor:

• Es ist möglichst zu vermeiden, dass sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten.
• Müssen mehrere Beschäf­tig­te gleich­zei­tig in einem Raum arbeiten, dann müssen pro Person min­des­tens 10 Qua­drat­me­ter zur Verfügung stehen.
• In Betrieben mit mehr als 10 Beschäf­tig­ten müssen möglichst kleine, feste Arbeits­grup­pen gebildet werden. Diese Gruppen sollen möglichst keinen Kontakt zuein­an­der haben.
• In Betrieben mit mehr als 10 Beschäf­tig­ten muss zudem zeit­ver­setz­tes Arbeiten angeboten werden, wenn es die betrieb­li­chen Gege­ben­hei­ten zulassen.
• Per­sön­li­che Zusam­men­künf­te, etwa Meetings, sollen auf ein absolut not­wen­di­ges Minimum reduziert werden.

Wann Masken Pflicht sind – und wann der Arbeit­ge­ber sie stellen muss

Zum Arbeitsschutz gehört auch die Maskenpflicht in vielen Bereichen. Wenn der vorgeschriebene Sicherheitsabstand zwischen dir und deinen Kollegen nicht gewährleistet werden kann und es auch keine alternativen Schutzvorrichtungen wie Trennwände gibt, musst du bei der Arbeit eine medizinische Maske tragen. Einfache Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff reichen nach den aktuellen Regelungen nicht mehr aus. Stattdessen sind OP-Masken oder filtrierende Halbmasken (ohne Ausatemventil, mindestens FFP2) erforderlich.

Der Arbeitgeber muss gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geeignete Masken für seine Mitarbeiter bereitstellen oder die Kosten dafür übernehmen, wenn

• die vor­ge­schrie­be­nen Abstände oder die Vorgaben zur Raum­be­le­gung mit min­des­tens 10 Qua­drat­me­tern pro Person nicht ein­ge­hal­ten werden können
• oder wenn bei der Arbeit mit einer Gefähr­dung durch erhöhten Aero­sol­aus­stoß zu rechnen ist – etwa bei kör­per­li­cher Arbeit oder dort, wo viel und laut gespro­chen wird.

Du als Arbeitnehmer bist in diesen Fällen verpflichtet, bei der Arbeit die zur Verfügung gestellte Maske zu tragen.

Weil die Masken das Atmen erschweren und unter ihnen Feuchtigkeit sowie Wärme entstehen, sollen die Beschäftigten gegebenenfalls öfter Pausen machen oder zwischenzeitlich Tätigkeiten übernehmen, die ohne Maske möglich sind.

Zurzeit sind Arbeitgeber zudem verpflichtet, allen Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Schnelltests pro Woche anzubieten. (Stand: Mai 2021).

Vor­schrif­ten für das Lüften im Betrieb

Das Coronavirus wird überwiegend über die Luft verbreitet. Deshalb ist es sinnvoll, sie möglichst oft auszutauschen. Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten.

Die einfachste Art des Luftaustausches ist die Fensterlüftung. Dazu schreiben die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) grundsätzlich vor, dass Fenster zu Beginn einer Arbeit sowie anschließend in regelmäßigen Abständen geöffnet werden. In Büroräumen sollen die Intervalle gemäß ASR bei 60 Minuten liegen, in Besprechungsräumen bei 20 Minuten.

Diese Frequenz ist während der Corona-Pandemie möglichst zu erhöhen. Dazu heißt es in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel: “Eine sogenannte Stoßlüftung über die gesamte Öffnungsfläche der Fenster ist anzuwenden. Es wird eine Lüftungsdauer von 3 bis 10 Minuten empfohlen.”

Sind Klimaanlagen vorhanden, sollen sie während der gesamten Arbeitszeit laufen. Allerdings nur, wenn sie über Filter verfügen (z. B. Schwebstofffilter), die Viren zurückhalten, oder sie der Luft einen hohen Außenluftanteil hinzumischen. Klimaanlagen ohne diese Möglichkeiten sollten nicht eingeschaltet werden, denn sie würden Viren nur zusätzlich verteilen.

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