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14. Juli 2022, 11:00 Uhr
So geht’s richtig Corona und Arbeitsschutz: Regeln zu Test, Maske, Quarantäne und Co.
Viele pandemiebezogene Arbeitsschutzregelungen sind Ende Juni 2022 außer Kraft getreten. Dennoch gilt an einigen Arbeitsplätzen weiterhin Masken- oder Testpflicht. Auch sind Arbeitgeber dazu angehalten, je nach Infektionsgeschehen Corona-Schutzmaßnahmen wieder einzuführen. Welche aktuellen Rechte du als Arbeitnehmer daraus ableiten kannst, liest du hier.
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Corona-Regeln zum Arbeitsschutz: Arbeitgeber ist für Infektionsschutz verantwortlich
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind regelmäßig neue Arbeitsschutzregelungen in Kraft getreten. Neben grundsätzlichen Vorgaben etwa zur Hygiene am Arbeitsplatz und zu Mindestabständen gab es seit 2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung,die zusätzliche Maßnahmen und detaillierte Vorgaben enthielt. Alle diese Regelungen gelten bis auf einige Ausnahmen seit dem 25. Mai nicht mehr.
Für den weiteren Schutz vor Corona-Infektionen am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber verantwortlich. Grundlage dafür ist nach wie vor eine verpflichtende Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf den Infektionsschutz, die im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vorgesehen ist (§ 3 Abs. 1 ArbSchG).
Hast du den Eindruck, dass dein Arbeitgeber seinen Pflichten in Bezug auf den Infektionsschutz nicht nachkommt, solltest du zunächst deine Vorgesetzten ansprechen und darauf hinweisen. Reagiert der Arbeitgeber nicht, kannst du dich an den Betriebsrat oder an die zuständigen Aufsichtsbehörden wenden. Die prüfen dann in deinem Unternehmen, ob dort in dieser Hinsicht alles mit rechten Dingen zugeht.
Gemäß seinem Hausrecht kann der Arbeitgeber auch Kunden, Geschäftspartner oder Besucher wegen erhöhten Infektionsrisikos beispielsweise zum Maskentragen auffordern.
Muss mein Arbeitgeber noch Tests und Masken zur Verfügung stellen?
In vielen Bereichen des täglichen Lebens gibt es keine Maskenpflicht mehr. Dennoch können Arbeitgeber auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung das Tragen einer Maske weiterhin anordnen. Der Arbeitgeber muss dann geeignete medizinische Masken bereitstellen oder die Kosten dafür übernehmen.
Arbeitgebern ist es außerdem grundsätzlich freigestellt, ihren Mitarbeitern, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, Corona-Tests zur Verfügung zu stellen. Verpflichtend ist ein Test für Mitarbeitende jedoch nicht mehr.
3G am Arbeitsplatz: Was gilt aktuell und darf noch kontrolliert werden?
Grundsätzlich gilt: Für die meisten Arbeitsstätten ist keine allgemeine 3G-Regelung mehr vorgeschrieben – geimpft, genesen oder negativ getestet.
Die meisten Arbeitgeber dürfen also keine 3G-Nachweise ihrer Beschäftigten mehr verlangen. Ausnahmen gelten im medizinischen oder pflegerischen Bereich, wie etwa Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen.
Darf mein Arbeitgeber einen Impfnachweis verlangen?
Arbeitgeber haben grundsätzlich kein Recht, den Impfstatus ihrer Mitarbeitenden direkt abzufragen. Es sei denn, der Betrieb fällt unter eine Ausnahmeregelung, beispielsweise in der Pflege und weiteren medizinischen Einrichtungen. Hier gilt seit dem 15. März 2022 grundsätzlich die einrichtungsbezogene Impfpflicht – vorbehaltlich abweichender Regelungen der einzelnen Bundesländer.
Für alle anderen Arbeitnehmer gilt seit dem 19. März 2022: Sie benötigen weder einen Impf-, Test- oder Genesenennachweis, um ihre Arbeitsstätte zu betreten. Gut zu wissen: Arbeitgeber sind verpflichtet, die bereits erhobenen Daten über den Impfstatus ihrer Mitarbeitenden nach sechs Monaten zu löschen.
Das Ergebnis eines positiven Corona-Tests musst du übrigens nicht an deinen Arbeitgeber übermitteln. Um andere zu schützen, solltest du deinen Arbeitgeber allerdings unbedingt über eine Covid-Infektion informieren und dich in Isolation begeben. So sind du und deine Kollegen auf der sicheren Seite.
Muss ich arbeiten, wenn ich in Quarantäne bin?
Wenn du oder Familienmitglieder an Covid-19 erkrankt sind, musst du dich in Quarantäne begeben. Hierfür gelten besondere Quarantäne-Regeln.
Bist du selbst erkrankt und hast keine Möglichkeit zur Remote-Arbeit, musst du dementsprechend nicht arbeiten. Du kannst dich dann vom Arzt krankschreiben lassen. Geht es dir trotz Infektion gut und du hast die Möglichkeit zur Homeoffice-Arbeit, bist du aufgrund der Treuepflicht deinem Arbeitgeber gegenüber zur Arbeit verpflichtet.
Muss mich mein Arbeitgeber während der Quarantäne bezahlen?
Wenn du während der Quarantänezeit im Homeoffice arbeiten kannst, erhältst du dein Gehalt natürlich auch weiterhin.
Wenn du wegen Quarantäne nicht arbeiten gehen kannst, aber auch keine Möglichkeit zur Heimarbeit hast, zahlt dir dein Arbeitgeber das Gehalt weiter und kann es sich gemäß § 56 IfSG für die Dauer der Quarantäne von der zuständigen Behörde erstatten lassen. Allerdings: Für Arbeitnehmer, die sich trotz geltender Empfehlung gegen eine Corona-Schutzimpfung entschieden haben, besteht darauf seit November 2021 kein Anspruch mehr. In diesem Fall solltest du das Gespräch mit deinem Arbeitgeber suchen und versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dein Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Quarantäne entfällt ebenso, wenn du von einem Urlaub aus einem Gebiet heimkehrst, für das schon bei deiner Abreise eine Corona-Reisewarnung galt (§ 56 Abs. 1 IfSG).
Muss mein Arbeitgeber Homeoffice anbieten?
Aktuell sind Arbeitgeber nicht verpflichtet, ihren Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anzubieten, selbst wenn ihre Tätigkeit von dort aus möglich wäre. Sinnvoll ist es jedoch dann, wenn du als Kontaktperson giltst und du deine Kollegen nicht gefährden möchtest.
Da du als Kontaktperson derzeit weder in Quarantäne musst noch eine AU ausgehändigt bekommst, läge ein Homeoffice-Angebot sicher auch im Interesse deines Arbeitgebers. In so einem Fall suchst du am besten das Gespräch.
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