zinkevych, Fotolia
9. Oktober 2017, 10:44 Uhr
Erfindergeist und Amtsschimmel Patent anmelden: Was Sie wissen sollten
Sie haben eine tolle Idee und wollen ein Patent anmelden? Dann kommen nun eine Menge bürokratischer Herausforderungen auf Sie zu, die Sie am besten gemeinsam mit einem Anwalt für Patentrecht bewältigen.
Rechtlich abgesichert in jeder Lebenslage. >>
Voraussetzungen, um ein Patent anzumelden
Patentanmeldungen nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entgegen. Allerdings können Sie nicht jede Idee als Patent anmelden. Vielmehr muss Ihre Erfindung folgende Voraussetzungen erfüllen:
• Neuheit: Ihre Erfindung gehört nicht zum aktuellen Stand der Technik und wurde noch nirgendwo ausgestellt oder eingesetzt.
• erfinderische Tätigkeit: Die Idee ist innovativ und nicht bloß eine kleine Verbesserung eines vorhandenen Konstrukts.
• gewerbliche Anwendbarkeit: Ihr Patent kann als funktionierendes Produkt auf den Markt kommen.
Anmeldung beim Patentamt
Wenn Sie meinen, dass Ihre Idee die Voraussetzungen erfüllt, und Sie ein Patent anmelden wollen, sollten Sie am besten einen Patentanwalt aufsuchen. Die Anmeldekriterien sind in der Patentverordnung (PatV) nachzulesen, aber sehr komplex, sodass eine professionelle Beratung die sichere Lösung ist.
Die Unterlagen zur Patentanmeldung reichen Sie dann beim Patentamt (DPMA) ein – entweder per Post, persönlich in einer der bundesweiten Dienst- und Informationsstellen oder auf elektronischem Wege. Für eine Onlineanmeldung brauchen Sie eine Signaturkarte der Bundesnetzagentur und spezielle Software; via E-Mail nimmt das Patentamt keine Anmeldungen entgegen.
Patent anmelden: Notwendige Unterlagen
Achten Sie bei allen Dokumenten auf sehr genaue Angaben, wenn Sie ein Patent anmelden – die Ausführungen entscheiden darüber, ob Ihr Patentantrag genehmigt wird und wie gut Ihre Idee später geschützt ist. Die Beschreibung muss so genau sein, dass ein Fachmann Ihr Gerät konstruieren könnte. Folgende Unterlagen müssen Sie einreichen, wenn Sie das Patent anmelden:
• technische Beschreibung
• Schutzansprüche
• eventuell Zeichnung Ihrer Erfindung
• Zusammenfassung der Geschäftsidee
• Erfinderbenennung
Dauer und Kosten einer Patentanmeldung
Wenn Sie ein Patent anmelden, vergehen durchschnittlich zweieinhalb Jahre bis zur Bewilligung. Danach ist Ihre Idee rückwirkend ab dem Tag der Patentanmeldung für maximal 20 Jahre geschützt. Für die Anmeldung eines Patents fallen Kosten von rund 400 Euro an. Ab dem dritten Jahr müssen Sie jährlich steigende Gebühren an das Patentamt bezahlen, sodass 20 Jahre Schutz Sie insgesamt 13.170 Euro kosten werden. Zahlen Sie nicht, verfällt Ihr Patentschutz.
Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.
