Um ein Patent anmelden zu können, müssen Sie ein paar bürokratische Hürden nehmen zinkevych, Fotolia

Erfindergeist und Amtsschimmel Patent anmelden: Was Sie wissen sollten

9.10.2017

Sie haben eine tolle Idee und wollen ein Patent anmelden? Dann kommen nun eine Menge bürokra­ti­scher Heraus­for­de­rungen auf Sie zu, die Sie am besten gemeinsam mit einem Anwalt für Patent­recht bewäl­tigen.

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Voraus­set­zungen, um ein Patent anzumelden

Patent­an­mel­dungen nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entgegen. Aller­dings können Sie nicht jede Idee als Patent anmelden. Vielmehr muss Ihre Erfindung folgende Voraus­set­zungen erfüllen:

Neuheit: Ihre Erfindung gehört nicht zum aktuellen Stand der Technik und wurde noch nirgendwo ausge­stellt oder einge­setzt.
erfin­de­rische Tätigkeit: Die Idee ist innovativ und nicht bloß eine kleine Verbes­serung eines vorhan­denen Konstrukts.
gewerb­liche Anwend­barkeit: Ihr Patent kann als funktio­nie­rendes Produkt auf den Markt kommen.

Anmeldung beim Patentamt

Wenn Sie meinen, dass Ihre Idee die Voraus­set­zungen erfüllt, und Sie ein Patent anmelden wollen, sollten Sie am besten einen Patent­anwalt aufsuchen. Die Anmel­de­kri­terien sind in der Patent­ver­ordnung (PatV) nachzu­lesen, aber sehr komplex, sodass eine profes­sio­nelle Beratung die sichere Lösung ist.

Die Unter­lagen zur Patent­an­meldung reichen Sie dann beim Patentamt (DPMA) ein – entweder per Post, persönlich in einer der bundes­weiten Dienst- und Infor­ma­ti­ons­stellen oder auf elektro­ni­schem Wege. Für eine Online­an­meldung brauchen Sie eine Signa­tur­karte der Bundes­netz­agentur und spezielle Software; via E-Mail nimmt das Patentamt keine Anmel­dungen entgegen.

Patent anmelden: Notwendige Unter­lagen

Achten Sie bei allen Dokumenten auf sehr genaue Angaben, wenn Sie ein Patent anmelden – die Ausfüh­rungen entscheiden darüber, ob Ihr Patent­antrag genehmigt wird und wie gut Ihre Idee später geschützt ist. Die Beschreibung muss so genau sein, dass ein Fachmann Ihr Gerät konstru­ieren könnte. Folgende Unter­lagen müssen Sie einreichen, wenn Sie das Patent anmelden:

• technische Beschreibung
• Schutz­an­sprüche
• eventuell Zeichnung Ihrer Erfindung
• Zusam­men­fassung der Geschäftsidee
• Erfin­der­be­nennung

Rechtsschutz

Dauer und Kosten einer Patent­an­meldung

Wenn Sie ein Patent anmelden, vergehen durch­schnittlich zweieinhalb Jahre bis zur Bewil­ligung. Danach ist Ihre Idee rückwirkend ab dem Tag der Patent­an­meldung für maximal 20 Jahre geschützt. Für die Anmeldung eines Patents fallen Kosten von rund 400 Euro an. Ab dem dritten Jahr müssen Sie jährlich steigende Gebühren an das Patentamt bezahlen, sodass 20 Jahre Schutz Sie insgesamt 13.170 Euro kosten werden. Zahlen Sie nicht, verfällt Ihr Patent­schutz.

 

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