Gewohnheitsrecht ist ungeschriebenes Recht Marco2811, Fotolia

Gewohnheiten und Gesetze Gewohn­heits­recht: Wann Ansprüche entstehen können

Das Gewohn­heits­recht findet am häufigsten Anwendung, wenn es um Grund­stücke und Arbeits­recht geht. In anderen Rechts­be­reichen taucht es nur sehr vereinzelt auf. Im Zweifelsfall entscheidet das Richter­recht darüber, aus welcher Gewohnheit ein Rechts­an­spruch erwächst.

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Was ist Gewohn­heits­recht?

Beim Gewohn­heits­recht handelt es sich, anders als beim Richter­recht, um ungeschrie­benes Recht. Es entsteht durch regel­mäßige Ausübung einer Handlung über einen langen Zeitraum hinweg. Besteht allge­meine Einigkeit darüber, dass es ein Recht zu dieser Handlung gibt, erwächst daraus langfristig ein Gewohn­heits­recht. Dieses ist dem geschrie­benen Recht gleich­rangig, sofern in der konkreten Sache kein Gesetz eine schrift­liche Regelung fordert.

Eine wieder­holte Ausführung einer nicht als rechtens anerkannten Handlung mag also eine Gewohnheit sein, führt aber nicht zu einem Gewohn­heits­recht. Bei Uneinigkeit wird eine Entscheidung per Richter­recht gefällt.

Wegerecht: Gewohn­heits­recht auf Grund­stücken

Das Wegerecht ist wohl die häufigste Form des Gewohn­heits­rechts. In verschie­denen Varianten können sich Nachbarn über die Benutzung eines Weges auf dem fremden Grund­stück einigen, zum Beispiel in Form einer Grund­dienst­barkeit oder durch einen privat­recht­lichen Nutzungs­vertrag. Nur weil Sie schon immer über das Grund­stück Ihres Nachbarn gefahren sind, erwächst daraus eben noch kein Gewohn­heits­recht – vor allem dann nicht, wenn es noch einen anderen Zugang zu Ihrem Haus gibt – denn es fehlt die allge­meine Anerkennung.

Anders liegt der Fall zum Beispiel beim sogenannten Inwie­ken­recht: In Ostfriesland ist es schon immer allgemein üblich, vom Haupt­kanal (Haupt­wieke) aus den Randstreifen des Nachbar­grund­stücks zu benutzen, wenn das eigene Haus an einem Neben­kanal (Inwieke) liegt (Oberlan­des­ge­richt Oldenburg, AZ 15 U 55/​07).

Gewohn­heits­recht bei der Arbeit

Rechtsschutz

Im Arbeits­recht gilt eine dauerhaft ausgeübte Vorge­hens­weise in der Regel nach drei Jahren als Gewohn­heits­recht. Man spricht in diesem Zusam­menhang auch von einer betrieb­lichen Übung. Erhalten Sie beispiels­weise drei Jahre in Folge immer 500 Euro Weihnachtsgeld, kann Ihr Arbeit­geber im vierten Jahr nicht einfach damit aufhören.

Im Zuge der Gleich­be­handlung haben nun auch alle anderen Arbeit­nehmer, die dieselben Voraus­set­zungen erfüllen wie Sie, Anspruch auf das Weihnachtsgeld. Kein Anspruch entsteht übrigens, wenn die Höhe des Weihnachts­geldes jedes Jahr variiert.

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