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26. April 2017, 9:54 Uhr
Ideen, künstlerische Werke und Co. Geistiges Eigentum schützen: Gesetzliche Möglichkeiten
Wenn Sie Ihr geistiges Eigentum schützen wollen, sollten Sie sich über das Urheberrecht informieren. Am 26. April ist Welttag des geistigen Eigentums. Dieser Tag soll auf die Bedeutung von Kreativität und dem Schutz von Ideen aufmerksam machen.
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Was ist geistiges Eigentum?
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) wird lediglich der Schutz von materiellem Eigentum, also von Gegenständen, gesetzlich geregelt. Für geistiges Eigentum, zum Beispiel Ideen oder künstlerische Werke, gelten verschiedene andere Gesetze, vor allem das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Patentgesetz (PatG) und das Markengesetz (MarkenG). Über das Urheberrechtsgesetz sind gemäß § 2 UrhG Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst geschützt. Dazu gehören beispielsweise Musikstücke, Tanzchoreografien, filmische Werke und technische Zeichnungen. Gemäß § 1 PatG können über Patente vor allem technische Erfindungen geschützt werden. Laut § 3 MarkenG sind darüber zum Beispiel Namen und Abbildungen geschützt, die die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen unterscheiden sollen. Reine Ideen, beispielsweise eine Geschäftsidee, sind über die genannten Gesetze aber nicht geschützt.
Geistiges Eigentum schützen: Diese Möglichkeiten gibt es
Ein Werk im Sinne des Urheberrechts ist automatisch darüber geschützt. Dagegen müssen Patente beim Patentamt angemeldet und in ein Register eingetragen werden. Das ist auch bei Marken möglich. Allerdings besteht dort auch die Option, die Marke durch die Verwendung in der Praxis zu etablieren.
Wer sein geistiges Eigentum noch zuverlässiger schützen möchte oder eine Idee sichern will, die nicht von den genannten Gesetzen erfasst wird, sollte sich an einen Notar wenden. Die notarielle Hinterlegung dient als Beweismittel und schafft Sicherheit im Streitfall. Alternativ ist es auch möglich, die Idee zu Beweiszwecken per Einschreiben an sich selbst zu schicken oder in einem Rechtsstreit Zeugen zu benennen. Solche Maßnahmen bieten aber keine absolute Sicherheit, sondern können lediglich unterstützend wirken.
Bitte lesen Sie zu dem Inhalt auch unsere Rechtshinweise.
