Rechtsschutz

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Das Rechtsschutz-Lexikon

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Die wichtigsten Begriffe, leicht erklärt.

Mit unserem Rechtsschutz-Lexikon möchten wir Ihnen die wichtigsten Begriffe im Rechtsschutz-Umfeld erklären. Sollten Sie weitere Fragen haben, sind wir natürlich auch gern persönlich für Sie da.

Obliegenheiten

Obliegenheiten sind alle Verhaltensregeln, die Sie und die versicherten Personen beachten und einhalten müssen. Denn nur dann haben Sie Versicherungsschutz und Anspruch auf Leistungen.

Diese Obliegenheiten sind im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) und in den Allgemeinen Rechtsschutz Bedingungen (ARB) geregelt.

Der Versicherungsnehmer hat die Pflicht, den Versicherer vor dem Vertragsschluss über die ihm bekannten Umstände, die für den Vertragsabschluss des Versicherers von Bedeutung sind, zu informieren. Bei den vereinbarten Obliegenheiten ist wiederum zwischen den Obliegenheiten vor dem Rechtsschutzfall und den Obliegenheiten nach dem Rechtsschutzfall unterschieden.

Eine Obliegenheitsverletzung kann dazu führen, dass die Leistungspflicht für den Versicherer entfällt. Der Versicherer ist jedoch verpflichtet, eine Obliegenheitsverletzung nachzuweisen.

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