{"id":9254,"date":"2015-12-03T12:10:01","date_gmt":"2015-12-03T11:10:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/internet-und-konsum\/bgh-verbietet-irrefuehrende-angaben-auf-verpackung\/"},"modified":"2015-12-22T17:12:42","modified_gmt":"2015-12-22T16:12:42","slug":"bgh-verbietet-irrefuehrende-angaben-auf-verpackung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/internet-und-konsum\/bgh-verbietet-irrefuehrende-angaben-auf-verpackung\/","title":{"rendered":"BGH verbietet irre\u00adf\u00fch\u00adren\u00adde Angaben auf Verpackung"},"content":{"rendered":"

Wenn auf einer Verpackung ein Lebensmittel abgebildet ist, das gar nicht enthalten ist, ist das irref\u00fchrend \u2013 und damit nicht rechtens<\/a>. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof im Fall eines Fr\u00fcchtetees entschieden. Der BGH setzt damit eine grunds\u00e4tzliche Entscheidung <\/a>des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs von Juni 2015 (AZ C 195\/14) in deutsches Recht um.<\/p>\n

Verbraucherrechte umfassend abgesichert: Wir lassen Sie nicht im Stich. >><\/a><\/p>\n

Im konkreten Fall ging es um einen Fr\u00fcchtetee, der bis 2012 in Deutschland erh\u00e4ltlich war. Die Herstellerangabe auf der Verpackung erweckte den Eindruck<\/a>, dass es sich um einen Tee aus Himbeeren und Vanille handele, da neben einer entsprechenden Bezeichnung auch Bilder von den Fr\u00fcchten sowie einer Vanillebl\u00fcte auf der Verpackung abgebildet waren. Zudem warb der Hersteller mit dem Zusatz \"nur nat\u00fcrliche Zutaten\" und mit \"nat\u00fcrlichen Aromen\".<\/p>\n

Tats\u00e4chlich jedoch enthielt der Tee keine der beiden beworbenen Zutaten. In der Zutatenliste war dies entsprechend angegeben. Dennoch befanden die Richter des BGH den Gesamteindruck der Verpackung in ihrem Urteil (AZ I ZR 45\/13) als irref\u00fchrend<\/a> und f\u00fchrten aus, dass dieser auch einen \u201enormal informierten und vern\u00fcnftig aufmerksamen und kritischen Verbraucher\u201c t\u00e4uschen <\/a>k\u00f6nne. Die Abbildung und die Angaben zu Himbeeren und Vanille st\u00fcnden im Vordergrund der Aufmerksamkeit.<\/p>\n

Dazu der BGH weiter: \"Wenn die Etikettierung eines Lebensmittels und die Art und Weise, in der sie erfolgt, insgesamt den Eindruck entstehen lassen, dass das Lebensmittel eine Zutat enth\u00e4lt, die tats\u00e4chlich nicht vorhanden ist, ist eine Etikettierung geeignet, den K\u00e4ufer<\/a> \u00fcber die Eigenschaften des Lebensmittels irrezuf\u00fchren.\" Die Klage hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) erhoben. Der Tee-Hersteller hat mittlerweile die Angaben auf seinen Fr\u00fcchtetee-Verpackungen ge\u00e4ndert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wenn auf einer Verpackung ein Lebensmittel abgebildet ist, das gar nicht enthalten ist, ist das irref\u00fchrend \u2013 und damit nicht rechtens. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof im Fall eines Fr\u00fcchtetees entschieden. Der BGH setzt damit eine grunds\u00e4tzliche Entscheidung des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs von Juni 2015 (AZ C 195\/14) in deutsches Recht um. Verbraucherrechte umfassend abgesichert: Wir lassen Sie nicht [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[7,28],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9254"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9254"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9254\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9556,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9254\/revisions\/9556"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9254"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9254"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9254"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}