{"id":5588,"date":"2015-03-18T09:18:01","date_gmt":"2015-03-18T09:18:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/autonomes-fahren-unklare-rechtslage\/"},"modified":"2015-05-29T17:07:00","modified_gmt":"2015-05-29T15:07:00","slug":"autonomes-fahren-unklare-rechtslage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/autonomes-fahren-unklare-rechtslage\/","title":{"rendered":"Autonomes Fahren: Unklare Rechtslage"},"content":{"rendered":"

Bis sich autonomes Fahren endg\u00fcltig durchsetzen wird, dauert es wohl noch ein paar Jahre \u2013 Experten rechnen mit den ersten vollautomatisierten Fahrzeugen auf deutschen Stra\u00dfen zwischen 2020 und 2025. Der Traum vom selbstfahrenden Auto<\/a> besch\u00e4ftigt viele Automobilhersteller \u2013 und ruft auch viele Rechtsexperten<\/a> auf den Plan, denn das Recht muss mit der Technik Schritt halten. Bereits jetzt findet sich in immer mehr Fahrzeugen teilautomatisierte Systeme wie Spurhalte- oder Einparkassistenten, die Ihnen als Fahrer das Vorw\u00e4rtskommen im Stra\u00dfenverkehr erleichtern. Wie es um die aktuelle Rechtslage rund um autonomes Fahren bestellt ist und was sich \u00e4ndern muss, erfahren Sie hier.<\/p>\n

Sie haben Fragen zur Rechtssprechung in anderen Bereichen? Wir geben Antworten! >><\/a><\/p>\n

Was ist autonomes Fahren? Eine Definition<\/h2>\n

Der deutsche Verband der Automobilindustrie (VDA) unterscheidet drei Stufen beim autonomen Fahren: teilautomatisiertes, hochautomatisiertes und vollautomatisiertes Fahren. W\u00e4hrend Ersteres bereits jetzt Realit\u00e4t ist \u2013 der Fahrer muss Assistenzsysteme wie etwa den Spurhalteassistenten st\u00e4ndig \u00fcberwachen und weiter aktiv mitfahren \u2013 ist das vollautomatisierte Fahren noch Zukunftsmusik. Den sogenannten Autobahnpiloten, mithilfe dessen sich der Fahrer w\u00e4hrend der Fahrt entspannt zur\u00fccklehnen kann und nicht mehr eingreifen muss, gibt es zwar schon in einigen Testfahrzeugen, der normale Verbraucher kann jedoch noch nicht mit einem solchen Auto \u00fcber deutsche Stra\u00dfen fahren \u2013 daf\u00fcr ist eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen n\u00f6tig.<\/p>\n

Aktuelle Rechts\u00adla\u00adge: Fahrer d\u00fcrfen Kontrolle \u00fcber Lenkung nicht abgeben<\/h2>\n

Die gegenw\u00e4rtige Rechtslage<\/a> begr\u00fcndet sich durch das internationale Wiener Stra\u00dfenverkehrsabkommen von 1968: Danach sind Fahrzeuge ab einem gewissen Autonomiegrad nicht zulassungsf\u00e4hig, so Eric Hilgendorf, Leiter der Forschungsstelle RobotRecht der Universit\u00e4t W\u00fcrzburg. Der europaweite Forschungsverbund besch\u00e4ftigt sich mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich aus dem Thema \"Autonomes Fahren\" ergeben. Bislang gilt: Jedes Fahrzeug muss im Sinne der Fahrsicherheit letztverantwortlich von einem Menschen kontrolliert und beherrscht werden \u2013 die Kontrolle \u00fcber die Lenkung darf nicht abgegeben werden. Serienm\u00e4\u00dfig erh\u00e4ltliche Systeme wie Abstandassistenten vollziehen begrenzte Steuerungseingriffe unter Oberaufsicht des Fahrers und reizen bestehende rechtliche Spielr\u00e4ume aus. Mehr Autonomie beim Fahren gilt als problematisch.<\/p>\n

Bis zum Herbst 2015 sollen Eckpunkte f\u00fcr neue Regeln vorgelegt werden<\/h2>\n

Die fortschreitende technische Entwicklung stellt Juristen vor besondere Herausforderungen: Das Recht muss der Technik angepasst werden. Verkehrsminister Alexander Dobrindt k\u00fcndigte an, bis zum Herbst Eckpunkte f\u00fcr neue Regeln in puncto autonomes Fahren in Deutschland vorzulegen, berichtet \"Zeit Online\". Die Neuformulierungen des Regelwerks sollten hochautomatisierte Funktionen wie den Autobahnpiloten \u00fcber kurz oder lang legalisieren. Daf\u00fcr ist jedoch nicht nur eine Anpassung im deutschen Recht, sondern eine Neuformulierung auf internationaler Ebene erforderlich. Auch in der Versicherungsbranche stehen mit dem automatisierten Fahren gro\u00dfe Ver\u00e4nderungen an. Sobald selbstfahrende Autos die Stra\u00dfen passieren, stellt sich zum Beispiel die Frage, wer haftet<\/a> bei einem Unfall<\/a> \u2013 der Fahrer oder die Technik?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bis sich autonomes Fahren endg\u00fcltig durchsetzen wird, dauert es wohl noch ein paar Jahre \u2013 Experten rechnen mit den ersten vollautomatisierten Fahrzeugen auf deutschen Stra\u00dfen zwischen 2020 und 2025. Der Traum vom selbstfahrenden Auto besch\u00e4ftigt viele Automobilhersteller \u2013 und ruft auch viele Rechtsexperten auf den Plan, denn das Recht muss mit der Technik Schritt halten. [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[19,5],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5588"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5588"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5588\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6571,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5588\/revisions\/6571"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5588"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5588"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5588"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}