{"id":4706,"date":"2014-12-01T14:48:01","date_gmt":"2014-12-01T14:48:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/verkehrszeichen-mit-schneeflocke-geschwindigkeitsbegrenzung-gilt\/"},"modified":"2022-09-15T11:45:24","modified_gmt":"2022-09-15T10:45:24","slug":"verkehrszeichen-mit-schneeflocke-geschwindigkeitsbegrenzung-gilt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/verkehrszeichen-mit-schneeflocke-geschwindigkeitsbegrenzung-gilt\/","title":{"rendered":"Ver\u00adkehrs\u00adzei\u00adchen mit Schnee\u00adflo\u00adcke: Geschwin\u00addig\u00adkeits\u00adbe\u00adgren\u00adzung gilt"},"content":{"rendered":"

Der Winter stellt Autofahrer Jahr f\u00fcr Jahr vor gro\u00dfe Herausforderungen. Vielfach sind daher Verkehrszeichen<\/a> mit einem zus\u00e4tzlichen Hinweisschild, das eine Schneeflocke zeigt, versehen. Dieser Hinweis dient dazu, die Aufmerksamkeit des Fahrers zu erh\u00f6hen \u2013 oder dessen Akzeptanz f\u00fcr Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen. Daher gilt: Wurde das Hinweisschild<\/a> in Verbindung mit einer Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung angebracht, so gilt die Beschr\u00e4nkung auch, wenn gar kein Schnee liegt. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm in einem Urteil best\u00e4tigt.<\/p>\n

Unser Rechtssystem kann verwirrend sein. Wir schaffen Klarheit. >><\/a><\/p>\n

Der Fall: Auto\u00adfah\u00adrer findet \"Schnee\u00adflo\u00adcke\" irref\u00fchrend<\/h2>\n

Im konkreten Fall war ein Autofahrer auf einer Bundesstra\u00dfe mit einer Geschwindigkeit von 125 Kilometern pro Stunde von der Polizei angehalten worden. An der Stelle galt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 Kilometern pro Stunde. Das entsprechende elektronische Stra\u00dfenschild war von dem Verkehrszeichen mit der Schneeflocke erg\u00e4nzt worden. Der Autofahrer erhielt neben einem einmonatigen Fahrverbot einen Bescheid f\u00fcr ein Bu\u00dfgeld<\/a> von 160 Euro, weil er 45 Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs gewesen war. Das wollte der Mann nicht hinnehmen und ging in den Rechtsstreit<\/a>. Er war der Meinung, dass das Verkehrszeichen mit Schneeflocke irref\u00fchrend angebracht worden sei. Er ging davon aus, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nur bei winterlichen Stra\u00dfenverh\u00e4ltnissen gelten w\u00fcrde und damit an der Stelle zumindest eine Geschwindigkeit von 100 Kilometern pro Stunde erlaubt sei. Das Oberlandesgericht Hamm folgte dieser Argumentation nicht und wies die Klage ab.<\/p>\n

Ver\u00adkehrs\u00adzei\u00adchen mit Schnee\u00adflo\u00adcke greift auch, wenn keine Schnee\u00adflo\u00adcken rieseln<\/h2>\n

Die Richter erkl\u00e4rten, dass das Zeichen mit der Schneeflocke lediglich ein entbehrlicher Hinweis darauf sei, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung bei vorherrschenden winterlichen Stra\u00dfenverh\u00e4ltnissen<\/a> besonders sinnvoll ist. Es diene dazu, die Akzeptanz bei Autofahrern f\u00fcr die Geschwindigkeitsbegrenzung zu erh\u00f6hen, hei\u00dft es in der Pressemitteilung zum Urteil (AZ 1 RBs 125\/14).<\/p>\n

Im Gegensatz zu dem Zusatzschild \"Bei N\u00e4sse\", bei dem die Geschwindigkeitsbegrenzungen nur bei nasser Fahrbahn gelten, sei die angeordnete H\u00f6chstgeschwindigkeit beim Schneeflocke-Zeichen nicht auf Zeiten beschr\u00e4nkt, in denen Schnee auf der Stra\u00dfe liege. Alle geschwindigkeitsbegrenzenden Anordnungen gelten damit auch bei trockener Fahrbahn. Wenn Sie im Winter mit dem Auto unterwegs sind, sollten Sie in jedem Fall besonders vorsichtig fahren und auch auf Stra\u00dfenschilder<\/a> mit der Schneeflocke achten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Winter stellt Autofahrer Jahr f\u00fcr Jahr vor gro\u00dfe Herausforderungen. Vielfach sind daher Verkehrszeichen mit einem zus\u00e4tzlichen Hinweisschild, das eine Schneeflocke zeigt, versehen. Dieser Hinweis dient dazu, die Aufmerksamkeit des Fahrers zu erh\u00f6hen \u2013 oder dessen Akzeptanz f\u00fcr Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen. Daher gilt: Wurde das Hinweisschild in Verbindung mit einer Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung angebracht, so gilt die Beschr\u00e4nkung auch, [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[20,5],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4706"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4706"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4706\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":24001,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4706\/revisions\/24001"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4706"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4706"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4706"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}