{"id":17713,"date":"2018-10-29T13:54:01","date_gmt":"2018-10-29T12:54:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/neuwagenkauf-bgh-urteilt-zur-rueckgabe-wegen-maengeln\/"},"modified":"2018-10-29T15:17:23","modified_gmt":"2018-10-29T14:17:23","slug":"neuwagenkauf-bgh-urteilt-zur-rueckgabe-wegen-maengeln","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/neuwagenkauf-bgh-urteilt-zur-rueckgabe-wegen-maengeln\/","title":{"rendered":"Neu\u00adwa\u00adgen\u00adkauf: BGH urteilt zur R\u00fcckgabe wegen M\u00e4ngeln"},"content":{"rendered":"

Der Neuwagenkauf liegt noch nicht lange zur\u00fcck, doch pl\u00f6tzlich weist das Auto M\u00e4ngel auf: Kann der Kunde den Neuwagen dann zur\u00fcckgeben? Ja, und das sogar, wenn zuvor ohne Wissen des Kunden nachgebessert wurde \u2013 das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) und st\u00e4rkte damit die Rechte von Autok\u00e4ufern (AZ VIII ZR 66\/17).<\/p>\n

Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche? Mit uns bist du als K\u00e4ufer gut abgesichert. >><\/a><\/p>\n

St\u00e4ndig auf\u00adleuch\u00adten\u00adde Warn\u00admel\u00addung: Neu\u00adwa\u00adgen\u00adk\u00e4u\u00adfer verlangte Ersatz<\/h2>\n

Der konkrete Fall:<\/strong> Kurz nach einem Neuwagenkauf im September 2012 begann das Auto<\/a>, w\u00e4hrend der Fahrt immer wieder eine Warnmeldung<\/strong> anzuzeigen. Die Kupplung sei \u00fcberhitzt, der Wagen m\u00fcsse zum Abk\u00fchlen angehalten werden \u2013 teils bis zu 45 Minuten lang.<\/p>\n

Der K\u00e4ufer brachte das Auto mehrfach in die Werkstatt, trotzdem erschien die Meldung immer wieder. Vonseiten des Herstellers hie\u00df es dazu, dass der Kunde die Warnmeldung schlicht ignorieren k\u00f6nne, denn die Kupplung k\u00f6nne auch w\u00e4hrend der Fahrt abk\u00fchlen. Das reichte dem K\u00e4ufer nicht: Er wollte den Neuwagen wegen des Mangels zur\u00fcckgeben<\/a><\/strong> und verlangte Ersatz. Das wies der Autofabrikant als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig zur\u00fcck.<\/p>\n

BGH: Ersatz\u00adan\u00adspruch besteht trotz zwi\u00adschen\u00adzeit\u00adli\u00adcher Nachbesserung<\/h2>\n

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Der Streit zwischen Kunde und Autohersteller ging vor Gericht. W\u00e4hrend der Rechtsstreit<\/strong><\/a> andauerte, brachte der Autobesitzer den Wagen im Oktober 2014 zur regul\u00e4ren Inspektion in die Werkstatt. Dort wurde nach Angaben der Beklagten ein Software-Update<\/strong> mit einer korrigierten Warnmeldung installiert. Allerdings geschah dies ohne Wissen und ohne Zustimmung des Eigent\u00fcmers.<\/p>\n

Der BGH <\/strong>stellte zun\u00e4chst grunds\u00e4tzlich klar: Die st\u00e4ndig aufleuchtende Warnmeldung ist ein Sachmangel<\/strong>, der dem Kunden grunds\u00e4tzlich das Recht auf \u2013 wahlweise \u2013 Nachbesserung oder Ersatz<\/strong> einr\u00e4ume. Daran \u00e4ndere auch das ohne Einverst\u00e4ndnis des Kunden installierte Software-Update nichts: Wenn der Verk\u00e4ufer den Mangel nicht \"vollst\u00e4ndig, nachhaltig und fachgerecht\" beseitige, k\u00f6nne sich der Kunde auf sein Recht auf Nacherf\u00fcllung<\/strong> gem\u00e4\u00df \u00a7 439 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch (BGB) berufen, so die Richter. Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sei die Forderung nach einem Ersatzwagen daher nicht.<\/p>\n

Ober\u00adlan\u00addes\u00adge\u00adricht muss erneut verhandeln<\/h2>\n

Allerdings verwies der BGH den Fall zur erneuten Verhandlung und Entscheidung<\/strong> an das Oberlandesgericht (OLG) N\u00fcrnberg zur\u00fcck. Dieses hatte in der Vorinstanz<\/strong> zwar ebenfalls bereits im Sinne des Autok\u00e4ufers geurteilt, allerdings war ihm dabei laut BGH ein Verfahrensfehler<\/strong> unterlaufen. Ob das Software-Update wirklich die Warnfunktion korrigiert hat oder ob diese einfach abgestellt wurde, war nicht gepr\u00fcft worden \u2013 das muss ein Gutachter nun nachholen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Neuwagenkauf liegt noch nicht lange zur\u00fcck, doch pl\u00f6tzlich weist das Auto M\u00e4ngel auf: Kann der Kunde den Neuwagen dann zur\u00fcckgeben? Ja, und das sogar, wenn zuvor ohne Wissen des Kunden nachgebessert wurde \u2013 das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) und st\u00e4rkte damit die Rechte von Autok\u00e4ufern (AZ VIII ZR 66\/17). Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche? Mit uns bist du als K\u00e4ufer gut abgesichert. >> St\u00e4ndig [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[19,5],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17713"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17713"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17713\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17718,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17713\/revisions\/17718"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17713"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17713"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17713"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}