{"id":15981,"date":"2018-01-19T10:30:01","date_gmt":"2018-01-19T09:30:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/internet-und-konsum\/verbraucherrecht\/zeugnisverweigerungsrecht-fuer-wen-gilt-es-vor-gericht\/"},"modified":"2018-01-19T15:52:38","modified_gmt":"2018-01-19T14:52:38","slug":"zeugnisverweigerungsrecht-fuer-wen-gilt-es-vor-gericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/internet-und-konsum\/verbraucherrecht\/zeugnisverweigerungsrecht-fuer-wen-gilt-es-vor-gericht\/","title":{"rendered":"Zeug\u00adnis\u00adver\u00adwei\u00adge\u00adrungs\u00adrecht: F\u00fcr wen gilt es vor Gericht?"},"content":{"rendered":"

Das Zeugnisverweigerungsrecht ist einer der bekanntesten juristischen Begriffe. Gebrauch davon machen k\u00f6nnen Menschen, die als Zeuge vor Gericht<\/a> geladen sind. Es gilt aber nicht f\u00fcr jeden im gleichen Ma\u00dfe.<\/p>\n

Stets gut abgesichert mit ADVOCARD. >><\/a><\/p>\n

\"Sie d\u00fcrfen die Aussage verweigern\"<\/h2>\n

Der Name ist Programm: Das Zeugnisverweigerungsrecht erlaubt es einem Zeugen w\u00e4hrend Strafprozessen<\/a>, Zivilprozessen und Verwaltungsprozessen, die Aussage ganz oder teilweise zu verweigern. Der Sinn  dahinter: Zeugen sollen sich in einem Verfahren nicht durch eine Aussage in eine Konfliktsituation bringen. Allerdings gibt es Unterschiede, wie weit dieses Recht reicht.<\/p>\n

Sind davon Menschen aus pers\u00f6nlichen oder beruflichen Gr\u00fcnden betroffen, so gilt es vollumf\u00e4nglich. Das hei\u00dft, sie brauchen keine Frage zu dem jeweiligen Fall zu beantworten. Anders sieht das bei sachlichen Gr\u00fcnden aus. Liegen sie vor, dann beschr\u00e4nkt sich das Zeugnisverweigerungsrecht lediglich auf einzelne Aspekte einer Angelegenheit. Bestimmte Ausk\u00fcnfte m\u00fcssen also gemacht werden.<\/p>\n

Per\u00ads\u00f6n\u00adli\u00adche Gr\u00fcnde<\/h2>\n

Das Zeugnisverweigerungsrecht gilt f\u00fcr Menschen, die als Angeh\u00f6rige eines Beschuldigten gelten. Das sind zum Beispiel dessen Ehegatten, Verlobte, Lebenspartner oder Personen, die mit ihm in direkter Linie verwandt oder verschw\u00e4gert sind. Betroffene sind vor jeder Vernehmung \u00fcber ihr vollumf\u00e4ngliches Zeugnisverweigerungsrecht zu informieren. Geregelt ist das in \u00a7 52 Strafprozessordnung (StPO) und \u00a7 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Zivilprozessordnung (ZPO).<\/p>\n

Beruf\u00adli\u00adche Gr\u00fcnde<\/h2>\n

\"Rechtsschutz\"<\/a><\/p>\n

Bestimmte Berufsgruppen d\u00fcrfen sich ebenfalls bei Vernehmungen auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen. So ist es verf\u00fcgt in \u00a7 53 StPO und \u00a7 383 Abs. 1 Nr. 4 bis 6 ZPO. Ein bekanntes Beispiel ist das sogenannte Arztgeheimnis. Neben Medizinern sind unter anderem Rechtsanw\u00e4lte, Geistliche, Abgeordnete und Journalisten Berufsgeheimnistr\u00e4ger.<\/p>\n

Und nicht nur sie, sondern auch ihre Mitarbeiter<\/a> d\u00fcrfen die Aussage verweigern. Ausnahme: Entbindet sie ein Betroffener von ihrer Schweigepflicht, d\u00fcrfen sie Rede und Antwort stehen. Ansonsten k\u00f6nnen auch sie sich auf ein vollumf\u00e4ngliches Zeugnisverweigerungsrecht berufen.<\/p>\n

Sachliche Gr\u00fcnde<\/h2>\n

Hier ist das Zeugnisverweigerungsrecht lediglich auf einzelne Fragen beschr\u00e4nkt. Es wirkt also nicht vollumf\u00e4nglich. Es greift nur, wenn einem Befragten durch seine Aussage<\/a> ein verm\u00f6gensrechtlicher Schaden entstehen k\u00f6nnte, er sich selbst oder Angeh\u00f6rige der Strafverfolgung<\/a> aussetzt beziehungsweise eine Ehrverletzung herbeif\u00fchrt. Auch darf er die Aussage verweigern, falls er sonst ein Kunst- oder Gewerbegeheimnis preisgeben w\u00fcrde. Sind die gestellten Fragen jedoch von diesen Voraussetzungen unber\u00fchrt, dann m\u00fcssen sie beantwortet werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Zeugnisverweigerungsrecht ist einer der bekanntesten juristischen Begriffe. Gebrauch davon machen k\u00f6nnen Menschen, die als Zeuge vor Gericht geladen sind. Es gilt aber nicht f\u00fcr jeden im gleichen Ma\u00dfe. Stets gut abgesichert mit ADVOCARD. >> \"Sie d\u00fcrfen die Aussage verweigern\" Der Name ist Programm: Das Zeugnisverweigerungsrecht erlaubt es einem Zeugen w\u00e4hrend Strafprozessen, Zivilprozessen und Verwaltungsprozessen, die Aussage [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[28],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15981"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15981"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15981\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15986,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15981\/revisions\/15986"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15981"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15981"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15981"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}