{"id":15302,"date":"2017-10-18T14:42:01","date_gmt":"2017-10-18T13:42:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/berufsverbot-das-sollten-sie-wissen\/"},"modified":"2017-10-18T15:00:38","modified_gmt":"2017-10-18T14:00:38","slug":"berufsverbot-das-sollten-sie-wissen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/berufsverbot-das-sollten-sie-wissen\/","title":{"rendered":"Berufs\u00adver\u00adbot: Das sollten Sie wissen"},"content":{"rendered":"

Ein Berufsverbot droht, wenn jemand eine rechtswidrige Tat begeht und daf\u00fcr seine beruflichen Pflichten grob verletzt oder seinen Beruf sogar ausnutzt. Betroffene d\u00fcrfen anschlie\u00dfend nicht mehr in ihrem Berufszweig<\/a> t\u00e4tig sein. Wie lange die Sanktion dauert, h\u00e4ngt von der Schwere des Falls ab.<\/p>\n

Sie haben privaten oder beruflichen \u00c4rger? Wehren Sie sich! >><\/a><\/p>\n

Berufs\u00adver\u00adbot bei schweren Verst\u00f6\u00dfen<\/h2>\n

Oft stehen \u00c4rzte oder Heilpraktiker in der \u00d6ffentlichkeit, wenn es um ein Berufsverbot geht. Dann gingen den Schlagzeilen beispielsweise verletzte Patientenrechte, Abrechnungsbetrug oder grobe Behandlungsfehler voraus, in deren Folge es teils zu Todesf\u00e4llen gekommen ist. Solche spektakul\u00e4ren Ereignisse erregen besondere Aufmerksamkeit. Dabei ger\u00e4t in den Hintergrund, dass in praktisch jeder Branche ein Berufsverbot m\u00f6glich ist. So kann es zum Beispiel Steuerberater treffen, die Mandantengelder unterschlagen, oder Menschen, die sich der Volksverhetzung schuldig machen.<\/p>\n

Arbeit in einem kom\u00adplet\u00adten Berufs\u00adzweig untersagt<\/h2>\n

Gesetzlich ist das Berufsverbot in \u00a7 70 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Zur Anwendung kommt es demnach, wenn jemand eine rechtswidrige Tat \u201eunter Mi\u00dfbrauch seines Berufs<\/a> oder Gewerbes oder unter grober Verletzung der mit ihnen verbundenen Pflichten begangen hat.\u201c Betroffene d\u00fcrfen anschlie\u00dfend nicht mehr in ihrem Beruf, Berufszweig, Gewerbe oder Gewerbezweig arbeiten.<\/p>\n

Grundlage f\u00fcr eine entsprechende Entscheidung ist die Einsch\u00e4tzung der Richter, dass eine Person weitere Rechtsverst\u00f6\u00dfe begeht, wenn sie eine T\u00e4tigkeit<\/a> in ihrem Berufszweig fortsetzt, und so die Bev\u00f6lkerung sch\u00e4digt. Zum Schutz kommen noch andere Instrumente infrage, unter anderem ein F\u00fchrerscheinentzug, die Unterbringung in der Psychiatrie oder eine Sicherungsverwahrung. Wie das Berufsverbot werden sie zus\u00e4tzlich zu dem eigentlichen Urteil in einem Verfahren ausgesprochen.<\/p>\n

Dauer ein Jahr bis lebensl\u00e4nglich<\/h2>\n

Je nach Schwere der Schuld und Prognose des Gerichts dauert ein Berufsverbot zwischen einem und f\u00fcnf Jahren. Sollten die Richter<\/a> diese Zeitspanne f\u00fcr zu gering erachten, dann k\u00f6nnen sie es auch lebensl\u00e4nglich verh\u00e4ngen. Voraussetzung ist, dass zuvor \u00fcber die zugrunde liegende Klage entschieden wurde.<\/p>\n

\"Bei<\/a><\/p>\n

Das musste der Landkreis Viersen erfahren, der ein sofortiges Berufsverbot gegen einen Heilpraktiker durchsetzen wollte. Vorwurf: Der Mann soll w\u00e4hrend der medikament\u00f6sen Krebsbehandlung seine Sorgfaltspflicht verletzt und m\u00f6glicherweise Gesundheitssch\u00e4den und den Tod von Patienten verursacht haben.<\/p>\n

Da die staatsanwaltlichen Ermittlungen in dem Fall aber liefen, war ihm die Erlaubnis zur Aus\u00fcbung der Heilkunde von den Beh\u00f6rden noch nicht offiziell entzogen worden. Damit, so die Richter des Verwaltungsgerichts D\u00fcsseldorf, besteht f\u00fcr ein sofortiges Berufsverbot keine Rechtsgrundlage (AZ 7 L 2292\/17).<\/p>\n

Berufs\u00adver\u00adbot ist nicht Besch\u00e4ftigungsverbot<\/h2>\n

Das Berufsverbot wird f\u00e4lschlicherweise oft mit dem Besch\u00e4ftigungsverbot gleichgesetzt. Dieses spricht allerdings nicht ein Gericht, sondern ein Arzt f\u00fcr einen Besch\u00e4ftigten gegen\u00fcber dessen Arbeitgeber aus. Das Besch\u00e4ftigungsverbot dient dem Schutz des Arbeitnehmers<\/a>, beispielsweise bei einer Schwangeren im Rahmen des Mutterschutzgesetzes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ein Berufsverbot droht, wenn jemand eine rechtswidrige Tat begeht und daf\u00fcr seine beruflichen Pflichten grob verletzt oder seinen Beruf sogar ausnutzt. Betroffene d\u00fcrfen anschlie\u00dfend nicht mehr in ihrem Berufszweig t\u00e4tig sein. Wie lange die Sanktion dauert, h\u00e4ngt von der Schwere des Falls ab. Sie haben privaten oder beruflichen \u00c4rger? Wehren Sie sich! >> Berufs\u00adver\u00adbot bei schweren Verst\u00f6\u00dfen [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[3,13],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15302"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15302"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15302\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15310,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15302\/revisions\/15310"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15302"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15302"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15302"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}