{"id":15132,"date":"2017-10-09T10:44:01","date_gmt":"2017-10-09T09:44:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/arbeitsvertrag\/patent-anmelden-was-sie-wissen-sollten\/"},"modified":"2017-10-09T11:05:28","modified_gmt":"2017-10-09T10:05:28","slug":"patent-anmelden-was-sie-wissen-sollten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/arbeitsvertrag\/patent-anmelden-was-sie-wissen-sollten\/","title":{"rendered":"Patent anmelden: Was Sie wissen sollten"},"content":{"rendered":"

Sie haben eine tolle Idee und wollen ein Patent anmelden? Dann kommen nun eine Menge b\u00fcrokratischer Herausforderungen auf Sie zu, die Sie am besten<\/a> gemeinsam mit einem Anwalt f\u00fcr Patentrecht bew\u00e4ltigen.<\/p>\n

Rechtlich abgesichert in jeder Lebenslage. >><\/a><\/p>\n

Vor\u00adaus\u00adset\u00adzun\u00adgen, um ein Patent anzumelden<\/h2>\n

Patentanmeldungen nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entgegen. Allerdings k\u00f6nnen Sie nicht jede Idee als Patent anmelden. Vielmehr muss Ihre Erfindung folgende Voraussetzungen erf\u00fcllen:<\/p>\n

\u2022 Neuheit<\/strong>: Ihre Erfindung geh\u00f6rt nicht zum aktuellen Stand der Technik und wurde noch nirgendwo ausgestellt oder eingesetzt.
\n\u2022 erfinderische T\u00e4tigkeit<\/strong>: Die Idee ist innovativ und nicht blo\u00df eine kleine Verbesserung eines vorhandenen Konstrukts.
\n\u2022 gewerbliche Anwendbarkeit<\/strong>: Ihr Patent kann als funktionierendes Produkt auf den Markt kommen.<\/p>\n

Anmeldung beim Patentamt<\/h2>\n

Wenn Sie meinen, dass Ihre Idee die Voraussetzungen erf\u00fcllt, und Sie ein Patent anmelden wollen, sollten Sie am besten einen Patentanwalt<\/a> aufsuchen. Die Anmeldekriterien sind in der Patentverordnung (PatV) nachzulesen, aber sehr komplex, sodass eine professionelle Beratung die sichere L\u00f6sung ist.<\/p>\n

Die Unterlagen zur Patentanmeldung reichen Sie dann beim Patentamt (DPMA) ein \u2013 entweder per Post, pers\u00f6nlich in einer der bundesweiten Dienst- und Informationsstellen oder auf elektronischem Wege. F\u00fcr eine Onlineanmeldung brauchen Sie eine Signaturkarte der Bundesnetzagentur und spezielle Software; via E-Mail<\/a> nimmt das Patentamt keine Anmeldungen entgegen.<\/p>\n

Patent anmelden: Not\u00adwen\u00addi\u00adge Unterlagen<\/h2>\n

Achten Sie bei allen Dokumenten auf sehr genaue Angaben, wenn Sie ein Patent anmelden \u2013 die Ausf\u00fchrungen entscheiden dar\u00fcber, ob Ihr Patentantrag genehmigt wird und wie gut Ihre Idee sp\u00e4ter gesch\u00fctzt<\/a> ist. Die Beschreibung muss so genau sein, dass ein Fachmann Ihr Ger\u00e4t konstruieren k\u00f6nnte. Folgende Unterlagen m\u00fcssen Sie einreichen, wenn Sie das Patent anmelden:<\/p>\n

\u2022 technische Beschreibung
\n\u2022 Schutzanspr\u00fcche
\n\u2022 eventuell Zeichnung Ihrer Erfindung
\n\u2022 Zusammenfassung der Gesch\u00e4ftsidee
\n\u2022 Erfinderbenennung<\/p>\n

\"Rechtsschutz\"<\/a><\/h2>\n

Dauer und Kosten einer Patentanmeldung<\/h2>\n

Wenn Sie ein Patent anmelden, vergehen durchschnittlich zweieinhalb Jahre bis zur Bewilligung. Danach ist Ihre Idee r\u00fcckwirkend ab dem Tag der Patentanmeldung f\u00fcr maximal 20 Jahre gesch\u00fctzt. F\u00fcr die Anmeldung eines Patents fallen Kosten von rund 400 Euro an. Ab dem dritten Jahr m\u00fcssen Sie j\u00e4hrlich steigende Geb\u00fchren an das Patentamt bezahlen, sodass 20 Jahre Schutz Sie insgesamt 13.170 Euro kosten werden. Zahlen Sie nicht, verf\u00e4llt Ihr Patentschutz<\/a>.<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Sie haben eine tolle Idee und wollen ein Patent anmelden? Dann kommen nun eine Menge b\u00fcrokratischer Herausforderungen auf Sie zu, die Sie am besten gemeinsam mit einem Anwalt f\u00fcr Patentrecht bew\u00e4ltigen. Rechtlich abgesichert in jeder Lebenslage. >> Vor\u00adaus\u00adset\u00adzun\u00adgen, um ein Patent anzumelden Patentanmeldungen nimmt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entgegen. Allerdings k\u00f6nnen Sie nicht jede [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[13],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15132"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15132"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15132\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15140,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15132\/revisions\/15140"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15132"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15132"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15132"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}