{"id":14108,"date":"2017-06-21T15:00:01","date_gmt":"2017-06-21T14:00:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/statusfeststellung-selbststaendig-oder-abhaengig-beschaeftigt\/"},"modified":"2017-06-21T15:27:04","modified_gmt":"2017-06-21T14:27:04","slug":"statusfeststellung-selbststaendig-oder-abhaengig-beschaeftigt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/arbeit-und-karriere\/statusfeststellung-selbststaendig-oder-abhaengig-beschaeftigt\/","title":{"rendered":"Sta\u00adtus\u00adfest\u00adstel\u00adlung: Selbst\u00adst\u00e4n\u00addig oder abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt?"},"content":{"rendered":"

Die Statusfeststellung erf\u00fcllt eine wichtige Aufgabe. Im heutigen Arbeitsleben nutzen viele Unternehmen selbstst\u00e4ndige, freiberufliche Kr\u00e4fte. Doch nicht selten entspricht deren tats\u00e4chlicher Einsatz mehr der T\u00e4tigkeit eines sozialversicherungspflichtigen Festangestellten<\/a>. Eine Kl\u00e4rung der wirklichen Verh\u00e4ltnisse erm\u00f6glicht ein Statusfeststellungsverfahren.<\/p>\n

Arbeitsrechtliche Sicherheit durch effektiven Rechtsschutz. >><\/a><\/p>\n

Sta\u00adtus\u00adfest\u00adstel\u00adlung kl\u00e4rt die Arbeitssituation<\/h2>\n

In einer aktuellen Entscheidung hat das Landessozialgericht<\/a> (LSG) Hessen entschieden, dass ein Altenpfleger nicht wie von ihm angenommen selbst\u00e4ndig in einer Pflegeeinrichtung arbeitet. Vielmehr ist seine Arbeit abh\u00e4ngig und sozialversicherungspflichtig. Damit best\u00e4tigte das Gericht das Ergebnis eines vom Pfleger beantragten Statusfeststellungsverfahrens (AZ L 1 KR 551\/16).<\/p>\n

Sta\u00adtus\u00adfest\u00adstel\u00adlungs\u00adver\u00adfah\u00adren k\u00f6nnen alle Betei\u00adlig\u00adten beantragen<\/h2>\n

Wer Klarheit \u00fcber seine Situation haben m\u00f6chte, kann ein Statusfeststellungsverfahren beantragen. Die Statusfeststellung ist nach \u00a77a Viertes Sozialgesetzbuch (SGB IV) m\u00f6glich. Sie kann entweder vom beteiligten Arbeitnehmer, dem Arbeitgeber<\/a>, dem Selbstst\u00e4ndigen<\/a> oder dessen Auftraggeber beantragt werden. Es ist ausreichend, wenn einer von ihnen den Antrag stellt, eine Abstimmung oder Einigung ist nicht erforderlich.<\/p>\n

Ansprechpartner f\u00fcr die Durchf\u00fchrung des Statusfeststellungsverfahrens und die abschlie\u00dfende Beurteilung ist die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV). Die \"Clearingstelle Statusfeststellungsverfahren\" der DRV h\u00e4lt auf ihrer Website entsprechende Antragsformulare bereit, die ein Gesamtbild der fraglichen T\u00e4tigkeit erm\u00f6glichen sollen. Bestehen schriftliche Vereinbarungen zwischen den betreffenden Parteien bez\u00fcglich der Art und Weise der Zusammenarbeit, sind diese dem Antrag beizuf\u00fcgen. Andernfalls ist es erforderlich, diese Punkte anhand von separaten Erkl\u00e4rungen darzustellen.<\/p>\n

DRV ent\u00adschei\u00addet bei Statusfeststellung<\/h2>\n

\"Bei<\/a><\/p>\n

Im n\u00e4chsten Schritt pr\u00fcft die Clearingstelle die Vollst\u00e4ndigkeit und Aussagekraft der eingereichten Unterlagen f\u00fcr das Statusfeststellungsverfahren. Werden L\u00fccken oder Unklarheiten entdeckt, fordert sie weitere Informationen ein. Sollte die Clearingstelle zu einem anderen Ergebnis kommen als die Initiatoren des Verfahrens, ist zudem eine erg\u00e4nzende schriftliche Anh\u00f6rung vorgesehen. Nach einer Bearbeitungszeit von ungef\u00e4hr 80 Tagen teilt dann die DRV ihre abschlie\u00dfende Beurteilung mit.<\/p>\n

Im Klagefall<\/a> vor dem LSG Hessen war die DRV zu einem anderen Ergebnis gekommen als der Altenpfleger und dieses wurde vom Gericht best\u00e4tigt. Der Antragsteller hatte in der Pflegeeinrichtung alle \u00fcblichen Aufgaben der Patientenversorgung durchgef\u00fchrt und erhielt daf\u00fcr einen festen Stundenlohn. Au\u00dferdem war er vollst\u00e4ndig in die Arbeitsorganisation der Einrichtung eingebunden und weisungsgebunden. Der Pfleger trug zudem aufgrund des festen, leistungsunabh\u00e4ngigen Stundenlohns keinerlei unternehmerisches Risiko<\/a>. Insofern erkannte das Gericht wie die DRV keine selbstst\u00e4ndige T\u00e4tigkeit, sondern eine abh\u00e4ngige und sozialversicherungspflichtige Besch\u00e4ftigung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Statusfeststellung erf\u00fcllt eine wichtige Aufgabe. Im heutigen Arbeitsleben nutzen viele Unternehmen selbstst\u00e4ndige, freiberufliche Kr\u00e4fte. Doch nicht selten entspricht deren tats\u00e4chlicher Einsatz mehr der T\u00e4tigkeit eines sozialversicherungspflichtigen Festangestellten. Eine Kl\u00e4rung der wirklichen Verh\u00e4ltnisse erm\u00f6glicht ein Statusfeststellungsverfahren. Arbeitsrechtliche Sicherheit durch effektiven Rechtsschutz. >> Sta\u00adtus\u00adfest\u00adstel\u00adlung kl\u00e4rt die Arbeitssituation In einer aktuellen Entscheidung hat das Landessozialgericht (LSG) Hessen entschieden, [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[3,13],"tags":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14108"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14108"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14108\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14113,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14108\/revisions\/14113"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14108"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14108"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14108"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}