Was ist ein Privatweg?<\/strong> <\/strong><\/p>\n\n\n\n Ein Privatweg ist eine Verkehrsfl\u00e4che, die einer nat\u00fcrlichen oder juristischen Person geh\u00f6rt. Das kann eine Privatperson sein oder beispielsweise ein Unternehmen. In der Regel erm\u00f6glicht ein Privatweg den Zugang zu einem Grundst\u00fcck oder zu einem Geb\u00e4ude<\/strong> seiner Eigent\u00fcmer.<\/p>\n\n\n\n Privatwege sind meist nicht f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Verkehr gedacht, sie m\u00fcssen jedoch an das \u00f6ffentliche Stra\u00dfennetz angebunden und dar\u00fcber erreichbar sein.<\/strong> Denn: Wer in Deutschland ein Grundst\u00fcck erschlie\u00dfen will, muss es zug\u00e4nglich machen \u2013 so regelt es das \u00f6ffentliche Baurecht. Die Zufahrten \u00fcber das \u00f6ffentliche Stra\u00dfennetz sind dar\u00fcber hinaus f\u00fcr die Versorgung mit Strom und Wasser sowie der Ableitung von Abwasser n\u00f6tig.<\/p>\n\n\n\n \n<\/p> Darf man auf einem Privatweg gehen oder fahren?<\/strong> <\/strong><\/p>\n\n\n\n Das ist grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich, wenn die Eigent\u00fcmer es gestatten.<\/strong> Da der Privatweg ihr Alleineigentum ist, haben sie diesbez\u00fcglich besondere Rechte. Das schlie\u00dft ein, dass sie die Nutzung des Weges verbieten d\u00fcrfen. Um das kenntlich zu machen, k\u00f6nnen sie an ihrem Privatweg ein entsprechendes Schild aufstellen, etwa \u201ePrivatweg: Durchgang verboten\u201c\u2013 auch das Befahren durch Fremde ist dann verboten.<\/p>\n\n\n\n Und wenn jemand unerlaubt sein Fahrzeug auf einem Privatweg parkt?<\/a> Dann d\u00fcrfen die Besitzer des Privatweges das Auto abschleppen lassen<\/strong> und daf\u00fcr eine Geb\u00fchr erheben. Gut zu wissen: Dies gilt allerdings nur, wenn ein Schild auf das Parkverbot hinweist.<\/p>\n\n\n\n Eingeschr\u00e4nktes Nutzungsrecht bei Privatwegen<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n In gewissen F\u00e4llen kann das Nutzungsrecht der Besitzer eines Privatweges eingeschr\u00e4nkt <\/strong>werden. Dies ist der Fall, wenn ...<\/p>\n\n\n\n Unter diesen und \u00e4hnlichen Umst\u00e4nden k\u00f6nnen die Eigent\u00fcmer dazu verpflichtet werden, die (\u00f6ffentliche) Nutzung ihres Privatwegs zu erlauben.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das belegt auch ein Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein. Im verhandelten Fall ging es um ein Grundst\u00fcck, auf dem sich ein Mehrfamilienhaus befindet, dessen Parkpl\u00e4tze nur \u00fcber eine schmale Zuwegung zwischen dem Geb\u00e4ude und der Grundst\u00fccksgrenze erreichbar sind. Diesen Privatweg sperrte der Grundst\u00fccksbesitzer f\u00fcr den Kraftfahrzeugverkehr.<\/p>\n\n\n\n Zu Fu\u00df oder per Fahrrad war das Mehrfamilienhaus noch erreichbar, jedoch nicht per Auto, weshalb die Wohnparteien auf die Nutzung des Privatwegs klagten. Dieser Klage gab das Gericht aufgrund des sogenannten Notwegerechts <\/strong>gem\u00e4\u00df \u00a7 917 B\u00fcrgerliches Gesetzbuch (BGB) statt (AZ 1 U 71\/21). Da f\u00fcr die Nutzung der Wohnungen auch die Erreichbarkeit mit einem Fahrzeug erforderlich sei, so das Gericht.<\/p>\n\n\n\n \nGeh\u00f6rt ein Privatweg einer Eigent\u00fcmergemeinschaft, kann es leicht zu Meinungsverschiedenheiten<\/a> \u00fcber die Nutzung kommen. Vor allem dann, wenn es dazu keine schriftlichen Regelungen gibt. Wichtig ist, dass die Eigent\u00fcmerschaft gemeinsame Entscheidungen trifft.<\/b> Das gilt beispielsweise f\u00fcr das Wegerecht. Kommt jedoch keine Einigung zustande, kann eine Mediation<\/a> hilfreich sein.\n<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n Wer haftet bei einem Unfall auf dem Privatweg?<\/strong><\/p>\n\n\n Der Besitz eines Privatwegs oder einer Privatstra\u00dfe ist nicht nur mit Rechten, sondern auch mit Pflichten f\u00fcr die Eigent\u00fcmer verbunden. Kommt es beispielsweise zu einem Unfall, haftet grunds\u00e4tzlich der Besitzer des Privatwegs. Er hat f\u00fcr den Weg oder die Stra\u00dfe eine Verkehrssicherungspflicht<\/strong> einzuhalten.<\/strong> Verletzt er diese, muss er f\u00fcr den entstandenen Schaden aufkommen. Sind Dritte f\u00fcr den Unfall verantwortlich, dann haften diese. Je nach Umst\u00e4nden k\u00f6nnen die Eigent\u00fcmer bei einem Unfall auf dem Privatweg allerdings eine Mitschuld tragen.<\/p>\n\n\n\n Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht m\u00fcssen sich Besitzer auch um den <\/strong>Winterdienst auf ihrem Privatweg<\/strong><\/a> k\u00fcmmern.<\/strong> Sie sind daf\u00fcr zust\u00e4ndig, dass bei Eis und Schnee<\/a> niemand zu Schaden kommt. Ereignet sich dennoch ein Unfall, haften sie und m\u00fcssen gegebenenfalls Schmerzensgeld und Schadensersatz zahlen. Bei einem reinen Privatweg<\/strong> k\u00f6nnen sie aber mit Schildern wie \u201eEingeschr\u00e4nkter Winterdienst\u201c oder \u201eKein Winterdienst\u201c darauf hinweisen, dass nicht ger\u00e4umt und gestreut wird.<\/p>\n\n\n\n Merken<\/span><\/p>\n\n\n\n Merken<\/span><\/p>\n\n\n\n Merken<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Privatwege und Privatstra\u00dfen sind eine besondere Art von Stra\u00dfen in Deutschland. F\u00fcr sie gelten andere Regelungen als f\u00fcr \u00f6ffentliche Verkehrsfl\u00e4chen. Wer was auf Privatstra\u00dfen darf und was erlaubt ist, bestimmen meist ihre Besitzer. Doch gilt das immer? Wann der Durchgang verboten ist und wer bei einem Unfall haftet, erf\u00e4hrst du bei uns. Mit dem 360\u00b0-Rechtsschutz [\u2026]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[20,5],"tags":[341,343,149,340,162,344,339,342,307],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12891"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12891"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12891\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":25256,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12891\/revisions\/25256"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12891"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12891"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12891"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Drei Arten von Stra\u00dfen in Deutschland <\/h2>\n
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Und wenn ein Privatweg mehrere Eigen\u00adt\u00fc\u00admer hat?<\/h2>\n
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