{"id":10592,"date":"2016-05-11T13:44:01","date_gmt":"2016-05-11T12:44:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/auf-einsatzfahrt-geblitzt-gelten-sonderrechte\/"},"modified":"2016-05-11T16:41:19","modified_gmt":"2016-05-11T15:41:19","slug":"auf-einsatzfahrt-geblitzt-gelten-sonderrechte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.advocard.de\/streitlotse\/verkehr-und-mobilitaet\/auf-einsatzfahrt-geblitzt-gelten-sonderrechte\/","title":{"rendered":"Auf Ein\u00adsatz\u00adfahrt geblitzt: Gelten Sonderrechte?"},"content":{"rendered":"

Wenn ein Feuerwehrmann oder ein Polizist auf einer Einsatzfahrt geblitzt wird, kommen in vielen F\u00e4llen Sonderrechte zur Anwendung \u2013 auch wenn die Geschwindigkeits\u00fcberschreitung im privaten Pkw auf dem Weg zum Einsatz geschehen ist. Allerdings ist die Entscheidung<\/a> auch immer vom Einzelfall abh\u00e4ngig.<\/p>\n

Unser Verkehrs-Rechtsschutz unterst\u00fctzt Sie bei Auseinandersetzungen rund um den Stra\u00dfenverkehr. >><\/a><\/p>\n

Son\u00adder\u00adrech\u00adte in bestimm\u00adten Situationen<\/h2>\n

Sobald ein Feuerwehrmann oder Polizist zu einem Einsatz gerufen wird, muss es schnell gehen. Auf der Einsatzfahrt kann es zu einer Geschwindigkeits\u00fcberschreitung kommen, f\u00fcr die normalerweise ein Bu\u00dfgeld f\u00e4llig wird. Betroffene fragen sich h\u00e4ufig, ob sie Sonderrechte genie\u00dfen, wenn sie geblitzt werden. Laut \u00a7 35 Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) gibt es f\u00fcr einige Gruppen tats\u00e4chlich Sonderrechte, und zwar unter anderem f\u00fcr Polizei<\/a>, Feuerwehr, Bundeswehr und Katastrophenschutz \u2013 allerdings nur, wenn das Verhalten dringend n\u00f6tig ist, um Aufgaben im Dienst zu erf\u00fcllen. Das kann auch f\u00fcr die Fahrt im privaten Pkw zum Einsatzort gelten. Trotzdem m\u00fcssen aber nat\u00fcrlich auch Einsatzkr\u00e4fte R\u00fccksicht<\/a> auf die \u00f6ffentliche Sicherheit nehmen. Denn auch f\u00fcr sie gilt \u00a7 1 StVO, und sie haben sich demzufolge so zu verhalten, dass kein Anderer gesch\u00e4digt oder gef\u00e4hrdet wird.<\/p>\n

\"Advocard-Verkehrsrechtsschutz\"<\/a>Geblitzt auf Ein\u00adsatz\u00adfahrt: Der Ein\u00adzel\u00adfall entscheidet<\/h2>\n

Ob ein Bu\u00dfgeld zu zahlen ist, h\u00e4ngt h\u00e4ufig vom Einzelfall ab und wird von den Gerichten<\/a> unterschiedlich beurteilt. Dabei spielt auch die H\u00f6he der Geschwindigkeits\u00fcberschreitung und die Art des Einsatzes eine Rolle. Das Oberlandesgericht Stuttgart sprach zum Beispiel einem Mitglied der freiwilligen Feuerwehr Sonderrechte gem\u00e4\u00df \u00a7 35 StVO zu (AZ 4 Ss 71\/02). Er hatte bei einer Fahrt zu einem Einsatz die zul\u00e4ssige Geschwindigkeit innerorts um 28 km\/h \u00fcberschritten, dabei aber nach Meinung des Gerichts niemanden gef\u00e4hrdet.<\/p>\n

In Offenburg wurden dagegen einem ehrenamtlich<\/a> t\u00e4tigen Feuerwehrmann ein Bu\u00dfgeld und zwei Punkte in Flensburg auferlegt, als er unterwegs zu einer Einsatzfahrt die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung um 39 km\/h \u00fcberschritten hatte. Nach seiner Klage reduzierte das zust\u00e4ndige Gericht auf einen Punkt, hielt aber grunds\u00e4tzlich an einer Strafe fest.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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